Geflügelpest-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest

<p>Ist niedrigpathogene aviäre Influenza der Subtypen H5 oder H7 bei einem gehaltenen Vogel in einem Bestand oder einer sonstigen Vogelhaltung durch eine amtliche serologische Untersuchung festgestellt worden, so kann die zuständige Behörde anordnen, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>eine Desinfektion <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>des Kotes oder benutzter Einstreu nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>der Gülle nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG oder nach ihrer näheren Anweisung,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>eine Entwesung sowie eine Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen, die mit gehaltenen Vögeln des betroffenen Bestands oder der betroffenen sonstigen Vogelhaltung in Berührung gekommen sind und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>eine Wiederbelegung frühestens 21 Tage nach Beendigung der Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach <a href="/bund/geflpestschv/52" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufhebung der Schutzmaßregeln" data-lli="0" target="_blank">§ 52 Absatz 2 Nummer 3</a></div></dd></dl>durchgeführt wird, soweit dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist.</p>

Schutzmaßregeln in sonstigen Fällen

<p>(1) Die zuständige Behörde hebt angeordnete Schutzmaßregeln auf, soweit niedrigpathogene aviäre Influenza der Subtypen H5 oder H7 bei gehaltenen Vögeln erloschen ist.</p><p>(2) Niedrigpathogene aviäre Influenza der Subtypen H5 oder H7 bei gehaltenen Vögeln gilt als erloschen, soweit <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die gehaltenen Vögel des betroffenen Bestandes oder der betroffenen sonstigen Vogelhaltung <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>verendet oder getötet und unschädlich beseitigt oder</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>geschlachtet</div></dd></dl>worden sind oder,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>in den Fällen des <a href="/bund/geflpestschv/47" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen" data-lli="0" target="_blank">§ 47 Absatz 1</a>, bei den gehaltenen Vögeln im Abstand von mindestens 21 Tagen jeweils eine virologische Untersuchung an Proben von jeweils 60 Vögeln je Bestand in einer von der zuständigen Behörde bezeichneten Untersuchungseinrichtung mit negativem Ergebnis auf niedrigpathogenes aviäres Influenzavirus der Subtypen H5 oder H7 durchgeführt worden ist,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>eine Grobreinigung und Vordesinfektion des betroffenen Bestands oder der betroffenen sonstigen Vogelhaltung nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG sowie eine Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt und von der zuständigen Behörde abgenommen worden sind,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>eine Desinfektion <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>des Kotes oder benutzter Einstreu nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>der Gülle nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde</div></dd></dl>durchgeführt und von ihr abgenommen worden ist,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>eine Entwesung sowie eine Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen, die mit gehaltenen Vögeln des betroffenen Bestands oder der betroffenen sonstigen Vogelhaltung in Berührung gekommen sind, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde durchgeführt und von ihr abgenommen worden sind und,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>im Fall der Nummer 1 oder, wenn ein Sperrgebiet eingerichtet worden ist, im Fall der Nummer 2, <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>im Sperrgebiet nach Abnahme der Grobreinigung und Vordesinfektion nach Nummer 3 die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.20 Buchstabe a und b des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchgeführt worden sind, jedoch frühestens 21 Tage nach Abnahme der Grobreinigung und Vordesinfektion, und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>die zuständige Behörde auf der Grundlage einer von ihr durchgeführten Risikobewertung zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Verschleppung des niedrigpathogenen aviären Influenzavirus der Subtypen H5 oder H7 nicht zu befürchten ist.</div></dd></dl>Die Proben nach Satz 1 Nummer 2 sind mittels eines kombinierten Rachen- und Kloakentupfers zu entnehmen. Werden weniger als 60 Vögel gehalten, sind die jeweils vorhandenen Vögel zu untersuchen.</div></dd></dl></p>

Aufhebung der Schutzmaßregeln

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Begriffsbestimmungen

Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln

Abschnitt 2

Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1

Anzeige, Register und Aufzeichnungen

Fütterung und Tränkung

Früherkennung

Schutzkleidung

Weitere allgemeine Schutzmaßregeln

Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte

Schutzimpfungen und Heilversuche

Durchführung der Schutzimpfung

Untersuchungen im Falle der Schutzimpfung

Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel

Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln

Aufstallung, Anordnungen

Unterabschnitt 2

Aufstallung

Weitere Anordnungen

Abgabe im Reisegewerbe

Schutzmaßregeln bei Geflügelpest

Unterabschnitt 3

Vor amtlicher Feststellung

Teil 1

Verdachtsbestand

Anordnung für weitere Bestände

Überwachungszone

Nach amtlicher Feststellung

Teil 2

Öffentliche Bekanntmachung

Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand

Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte

Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen

Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet

Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

Weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone

Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte

Risikobewertung

Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat

Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand

Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission

Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets

Ausnahmen für das Verbringen aus dem Impfgebiet

Ausnahmen für das Verbringen von außerhalb des Impfgebiets

Untersuchungen im Falle der Notimpfung

Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln

Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge

Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen

Unterabschnitt 4

Schutzmaßregeln

Aufhebung, Wiederbelegung

Unterabschnitt 5

Wiederbelegung

Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza

Unterabschnitt 6

Schutzmaßregeln für den Bestand

Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet

Ausnahmen von der Sperrgebietsregelung

Schutzmaßregeln für weitere Bestände

Notimpfung

Schutzmaßregeln bei Wildvögeln

Abschnitt 3

Besondere Schutzmaßregeln

Verdacht auf Geflügelpest, Geflügelpest

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch

Schlussvorschriften

Abschnitt 4

Ordnungswidrigkeiten

Weitergehende Maßnahmen

(weggefallen)

Aufheben bundesrechtlicher Vorschriften

(Inkrafttreten)

(zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2)

(zu § 7 Absatz 2, § 13 Absatz 4)

Bundesrecht Deutschland

§ 53a GeflPestSchV

Schutzmaßregeln in sonstigen Fällen