Geflügel-Salmonellen-Verordnung

Verordnung zur Bekämpfung von Salmonellen beim Haushuhn und bei Puten

<p>(1) Die Maßnahmen nach <a href="/bund/gflsalmov/20" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Maßregeln nach Feststellung von Salmonellen" data-lli="3" target="_blank">§ 20</a> sind nicht mehr anzuwenden, sofern <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Salmonellen der Kategorie 1 im Sinne des Absatzes 2 bekämpft sind oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Fall einer Anordnung nach <a href="/bund/gflsalmov/20" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Maßregeln nach Feststellung von Salmonellen" data-lli="2" target="_blank">§ 20 Absatz 2</a> bei der Serotypisierung eine Feststellung von Salmonellen der Kategorie 1 nicht erfolgt ist.</div></dd></dl></p><p>(2) Salmonellen der Kategorie 1 gelten als bekämpft, sofern <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>alle Hühner und Eier aus dem betroffenen Betrieb oder aus der betroffenen Herde entfernt worden sind und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>eine Reinigung und Desinfektion nach <a href="/bund/gflsalmov/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Reinigung und Desinfektion" data-lli="1" target="_blank">§ 7 Absatz 1 Satz 1</a> sowie eine Bekämpfung von Schadnagern, Schadinsekten und Parasiten nach <a href="/bund/gflsalmov/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Reinigung und Desinfektion" data-lli="0" target="_blank">§ 7 Absatz 1 Satz 2</a> durchgeführt worden ist.</div></dd></dl></p>

Aufhebung der Maßregeln

<p>(1) Im Falle der Feststellung von Salmonellen der Kategorie 1 hat der Unternehmer eines Hühnerzuchtbetriebes, eines Hühneraufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetriebes, eines Hähnchenmastbetriebes, eines Putenzuchtbetriebes oder eines Putenmastbetriebes, soweit die Hühner oder Puten und Eier aus dem betroffenen Betrieb oder aus der betroffenen Herde entfernt worden sind, die Ställe, die Ausläufe, deren jeweilige Vorräume und Zugänge sowie die Einrichtungen, Geräte und sonstigen Gegenstände, die Träger von Salmonellen sein können, unverzüglich nach dem Stand der Technik zu reinigen und zu desinfizieren oder reinigen und desinfizieren zu lassen. In den Ställen und ihrer unmittelbaren Umgebung hat der Unternehmer eine Bekämpfung von Schadnagern, Schadinsekten und Parasiten durchzuführen oder durchführen zu lassen. Der Erfolg der Desinfektion nach Satz 1 ist durch eine bakteriologische Untersuchung von Tupferproben oder Abklatschproben nach dem Stand der Technik nachzuweisen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sind vom Unternehmer des betroffenen Betriebes ein Jahr lang, gerechnet vom Tag der Untersuchung, aufzubewahren.</p><p>(2) Der Unternehmer eines Hühnerzuchtbetriebes, eines Hühneraufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetriebes, eines Hähnchenmastbetriebes, eines Putenzuchtbetriebes oder eines Putenmastbetriebes hat im Falle der Feststellung von Salmonellen der Kategorie 1, soweit die Hühner oder Puten und Eier aus dem betroffenen Betrieb oder aus der betroffenen Herde entfernt worden sind, Futtermittel und Einstreu, die Träger von Salmonellen sein können, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>zu verbrennen oder verbrennen zu lassen oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>zusammen mit dem Dung zu lagern.</div></dd></dl>Flüssige Abgänge und Dung aus den Geflügelställen oder sonstigen Standorten des Geflügels sind nach den Anweisungen der zuständigen Behörde zu desinfizieren oder einem Behandlungsverfahren nach den Anweisungen der zuständigen Behörde zu unterziehen. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 ist der Dung zusammen mit den Futtermitteln und der Einstreu einem Behandlungsverfahren zu unterwerfen, durch das die Abtötung von Salmonellen gewährleistet ist. Abweichend von Satz 3 kann der Dung zusammen mit den Futtermitteln und der Einstreu desinfiziert und mindestens drei Wochen an einem für Geflügel unzugänglichen Platz so gelagert werden, dass keine Gefahr der Verbreitung von Salmonellen besteht. Für flüssige Abgänge, Dung und Einstreu, die anfallen, bevor die Hühner oder Puten sowie jeweils deren Eier aus dem betroffenen Betrieb oder aus der betroffenen Herde entfernt worden sind, gelten die Sätze 1 bis 3 entsprechend.</p><p>(3) Abweichend von Absatz 2 Satz 1 dürfen Futtermittel, die außerhalb des Stalles in geschlossenen Behältern gelagert worden sind, auch weiterhin verfüttert werden, soweit <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>bei einer Probenahme und Analyse der Futtermittel nach den Vorschriften der <a href="/eu/vo_eg_2009_152" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission vom 27. Januar 2009 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (ABl. L 54 vom 26.2.2009, S. 1)</a>, die zuletzt durch die <a href="/eu/vo_eu_2022_893" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Durchführungsverordnung (EU) 2022/893 der Kommission vom 7. Juni 2022 (ABl. L 155 vom 8.6.2022, S. 24)</a> geändert worden ist, kein Befall mit Salmonellen der Kategorie 1 festgestellt wird oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>durch eine epidemiologische Untersuchung andere Ursachen für die festgestellten Salmonellen der Kategorie 1 als der Befall der Futtermittel festgestellt worden sind.</div></dd></dl></p><p>(4) Im Falle einer Feststellung von Salmonellen der Kategorie 1 hat der Unternehmer einer Hühnerbrüterei oder einer Putenbrüterei, soweit die Eintagsküken und Bruteier aus der betroffenen Hühnerbrüterei oder Putenbrüterei oder aus dem betroffenen Brüter entfernt worden sind, die Räume, Vorräume und Zugänge sowie die Einrichtungen, Brüter, Geräte und sonstigen Gegenstände, die Träger von Salmonellen der Kategorie 1 sein können, unverzüglich nach dem Stand der Technik zu reinigen und zu desinfizieren oder reinigen und desinfizieren zu lassen. Absatz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend.</p><p>(5) Im Falle der Feststellung von Salmonellen der Kategorie 1 hat der Unternehmer einer Hühnerbrüterei oder einer Putenbrüterei Hordenauskleidungen, Einlegematerial, Kükentransportbehältnisse und Verpackungen, die verschmutzt sind oder Träger von Salmonellen sein können und die nicht sicher zu reinigen oder zu desinfizieren sind, zu verbrennen oder verbrennen zu lassen oder auf andere Weise unschädlich beseitigen zu lassen.</p><p>(6) Die Absätze 1 bis 5 gelten im Falle der Feststellung von Salmonellen der Kategorie 2 in einem Hühnerzuchtbetrieb oder in einer Hühnerbrüterei entsprechend.</p>

Reinigung und Desinfektion

<p>(1) Sind in einem Legehennenbetrieb Salmonellen der Kategorie 1 festgestellt worden, dürfen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Hühner aus dem Betrieb oder der betroffenen Herde nur verbracht werden <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>zu diagnostischen Zwecken,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>unmittelbar zur Schlachtung nach Maßgabe des Anhangs III Abschnitt II Kapitel I Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 oder</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>zur Tötung und unschädlichen Beseitigung,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Eier aus dem Betrieb oder der betroffenen Herde nur <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>unmittelbar zur Verarbeitung in einen nach <a href="/eu/vo_eg_2004_853/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Eintragung und Zulassung von Betrieben" data-lli="2" target="_blank">Artikel 4 Absatz 2</a> der <a href="/eu/vo_eg_2004_853" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 853/2004</a> zugelassenen Verarbeitungsbetrieb für Eiprodukte,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>als Eier der Klasse B nach <a href="/eu/vo_eg_2008_589/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Qualitätsmerkmale von Eiern" data-lli="1" target="_blank">Artikel 2 Absatz 4</a> der <a href="/eu/vo_eg_2008_589" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 589/2008</a> oder</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>zur unschädlichen Beseitigung</div></dd></dl>verbracht werden.</div></dd></dl>Satz 1 gilt im Falle einer Untersuchung, die nach Maßgabe der Nummer 2.1 Satz 4 des Anhangs der <a href="/eu/vo_eu_2011_517" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EU) Nr. 517/2011</a> durchgeführt wird, entsprechend.</p><p>(2) Die zuständige Behörde kann auf Basis einer Mitteilung nach <a href="/bund/gflsalmov/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Mitteilungspflicht" data-lli="0" target="_blank">§ 4 Absatz 2</a> auch vor der Serotypisierung der Salmonellen Maßnahmen nach Absatz 1 anordnen.</p>

§ 21 GflSalmoV

Aufhebung der Maßregeln