IT-Staatsvertrag

Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (Anlage des Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG)

<p>Der IT-Planungsrat nimmt die Aufgaben des Koordinierungsgremiums nach Maßgabe des aufgrund von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes ergangenen Bundesgesetzes wahr.</p>

Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz

Der IT-Planungsrat

Abschnitt I

Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung

Gemeinsame Standards und Sicherheitsanforderungen, Informationsaustausch

Abschnitt II

Festlegung von IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards

Informationsaustausch

Gemeinsame Einrichtung zur Unterstützung des IT-Planungsrats

Abschnitt III

Errichtung und Aufgaben

Trägerschaft, Dienstherrnfähigkeit, anwendbares Recht

Organe

Aufsicht

Finanzierung

Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens

Schlussbestimmungen

Abschnitt IV

Änderung, Kündigung

Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung

„Gemeinsames Grundverständnis der technischen und organisatorischen Ausgestaltung der Bund/Länder-Zusammenarbeit bei dem Verbindungsnetz und der IT-Steuerung“

Bundesrecht Deutschland

§ 3 GGArt91cVtr

Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz