Häftlingshilfegesetz

Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden

<pre>(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++) </pre>\n (+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr vgl. HHG Anhang EV +++) (+++ Änderungen aufgrund EinigVtr vgl. §§ 9a, 17, 18, 22 und 25a +++)

Personenkreis

Ausschließungsgründe

Erweiterung des Personenkreises

Leistungen der Sozialen Entschädigung bei gesundheitlicher Schädigung; Verordnungsermächtigung

Leistungen der Sozialen Entschädigung für Hinterbliebene

Zusammentreffen von Ansprüchen

Antragsfristen

(weggefallen)

Eingliederungshilfen

Zusätzliche Eingliederungshilfen

Weitere Eingliederungshilfen

Zuständigkeit und Verfahren

Härteausgleich

Kostenregelung

Übergangsvorschrift

Sonstige Vorschriften

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kap. II Sachgebiet D Abschnitt III

Bundesrecht Deutschland

HHG

Häftlingshilfegesetz

Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden

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