Häftlingshilfegesetz

Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++) (+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr vgl. HHG Anhang EV +++) (+++ Änderungen aufgrund EinigVtr vgl. §§ 9a, 17, 18, 22 und 25a +++)

Personenkreis

Ausschließungsgründe

Erweiterung des Personenkreises

Leistungen der Sozialen Entschädigung bei gesundheitlicher Schädigung

Leistungen der Sozialen Entschädigung für Hinterbliebene

Zusammentreffen von Ansprüchen

Antragsfristen

(weggefallen)

Eingliederungshilfen

Zusätzliche Eingliederungshilfen

Weitere Eingliederungshilfen

Zuständigkeit und Verfahren

Härteausgleich

Kostenregelung

Stiftung für ehemalige politische Häftlinge

Finanzierung

Unterstützungen

Stiftungsorgane

Stiftungsrat

Stiftungsvorstand

Entscheidung über Anträge

Widerspruchsausschuß

Aufsicht

Aufhebung der Stiftung

Übergangsvorschrift

Sonstige Vorschriften

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kap. II Sachgebiet D Abschnitt III


Bundesrecht Deutschland

HHG

Häftlingshilfegesetz

Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden

Informationen

Alle Normen