Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung

Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

<p>Für die Löschung von Regionalnachweisen sind die Vorschriften des <a href="/bund/hkrndv/32" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Löschung von Herkunftsnachweisen" data-lli="0" target="_blank">§ 32</a> über die Löschung von Herkunftsnachweisen entsprechend anzuwenden.</p>

Löschung von Regionalnachweisen

<p>(1) Die Registerverwaltung löscht Herkunftsnachweise, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Kontoinhaber die Löschung der Herkunftsnachweise beantragt hat,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>sie im Fall des <a href="/bund/hkrndv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung" data-lli="1" target="_blank">§ 15</a> entgegen <a href="/bund/hkrndv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung" data-lli="0" target="_blank">§ 15 Absatz 1 Nummer 3</a> noch auf einem Konto des Anlagenbetreibers vorhanden sind oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>sie einen besonders schwerwiegenden und offensichtlichen Fehler enthalten.</div></dd></dl></p><p>(2) Eine Verwendung gelöschter Herkunftsnachweise ist untersagt.</p><p>(3) Sind Herkunftsnachweise auf der Grundlage falscher Strommengendaten ausgestellt worden oder enthalten sie einen besonders schwerwiegenden und offensichtlichen Fehler, hat der Kontoinhaber diese Umstände der Registerverwaltung unverzüglich anzuzeigen, nachdem er davon Kenntnis erlangt hat.</p>

Löschung von Herkunftsnachweisen

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Registerführung

Begriffsbestimmungen

Kommunikation mit der Registerverwaltung

Korrektur von Fehlern

Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise

Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister

Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister

Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber

Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer

Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen

Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze

Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen

Abschnitt 2

Ausstellung von Herkunftsnachweisen

Unterabschnitt 1

Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen

Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung

Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken

Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung

Inhalte des Herkunftsnachweises

Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen

Ausstellung von Regionalnachweisen

Unterabschnitt 2

Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen

Inhalte des Regionalnachweises

Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen

Registrierung und Löschung von Anlagen

Unterabschnitt 3

Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister

Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister

Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister

Änderung von Anlagendaten

Registrierung von Gesamtanlagen

Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung

Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers

Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen

Abschnitt 3

Übertragung von Herkunftsnachweisen

Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen

Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen

Gekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen

Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung

Verfall von Herkunftsnachweisen

Verfall von Regionalnachweisen

Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen

Abschnitt 4

Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen

Import anerkannter Herkunftsnachweise

Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen

Abschnitt 5

Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten

Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters

Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber

Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber

Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen

Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen

Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen

Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber

Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten

Abschnitt 6

Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten

Datenübermittlung

Löschung von Daten

Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7

Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern

Abschnitt 8

Sperrung und Entsperrung des Kontos

Schließung des Kontos

Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss

§ 33 HkRNDV

Löschung von Regionalnachweisen