Handelsregisterverordnung

Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters

Ein bisher in Papierform geführtes Registerblatt kann für die elektronische Führung nach den §§ <a href="/bund/hrv/51" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anlegung des elektronisch geführten
Registerblatts durch Umschreibung" data-lli="2" target="_blank">51</a>, <a href="/bund/hrv/52" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Umfang des automatisierten Datenabrufs" data-lli="1" target="_blank">52</a> und <a href="/bund/hrv/54" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen" data-lli="0" target="_blank">54</a> in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung dieser Verordnung umgeschrieben werden.

Anlegung des elektronisch geführten
Registerblatts durch Umschreibung

(1) Ist die Vornahme von Eintragungen in das elektronisch geführte Handelsregister vorübergehend nicht möglich, so können auf Anordnung der nach Landesrecht zuständigen Stelle Eintragungen ohne Vergabe einer neuen Nummer in einem Ersatzregister in Papierform vorgenommen werden, wenn hiervon Verwirrung nicht zu besorgen ist. Sie sollen in das elektronisch geführte Handelsregister übernommen werden, sobald dies wieder möglich ist. Auf die erneute Übernahme sind die Vorschriften über die Anlegung des maschinell geführten Registerblatts in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung dieser Verordnung entsprechend anzuwenden.(2) Für die Einrichtung und Führung der Ersatzregister nach Absatz 1 gelten <a href="/bund/hrv/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 17 Abs. 2</a> und die Bestimmungen des Abschnitts IV dieser Verordnung sowie die Bestimmungen der Abschnitte I bis III in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung dieser Verordnung.(3) Können elektronische Anmeldungen und Dokumente vorübergehend nicht entgegengenommen werden, so kann die nach Landesrecht zuständige Stelle anordnen, dass Anmeldungen und Dokumente auch in Papierform zum Handelsregister eingereicht werden können. Die aufgrund einer Anordnung nach Satz 1 eingereichten Schriftstücke sind unverzüglich in elektronische Dokumente zu übertragen.

Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen

Umfang und Voraussetzungen des Abrufs im automatisierten Verfahren einschließlich des Rechts, von den abgerufenen Daten Abdrucke zu fertigen, bestimmen sich nach <a href="/bund/hgb/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einsichtnahme in das Handelsregister und das Unternehmensregister" data-lli="1" target="_blank">§ 9 Abs. 1</a> des <a href="/bund/hgb" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Handelsgesetzbuchs</a>. Für den Abruf im automatisierten Verfahren ist technisch sicherzustellen, dass ein Abruf der der Einsicht unterliegenden Abdrucke, Dokumente und Informationen jeweils nur einzeln für jedes Registerblatt möglich ist und dass keine gezielte Suche nach natürlichen Personen möglich ist. Abdrucke stehen den Ausdrucken (<a href="/bund/hrv/30a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausdrucke" data-lli="0" target="_blank">§ 30a</a>) nicht gleich.

Umfang des automatisierten Datenabrufs

Einrichtung des Handelsregisters,


Zuständigkeit des Amtsgerichts

(weggefallen)

Elektronische Führung des Handelsregisters

Registerakten

Registerordner

Einsichtnahme

Bereitstellung von Unternehmensdaten über das Europäische System der Registervernetzung

Führung des Handelsregisters

Form der Eintragungen

Übersetzungen

Kennzeichnung bestimmter Eintragungen

Umschreibung eines Registerblatts

Gegenstandslosigkeit aller Eintragungen

Verfahren bei Anmeldung, Eintragung und Registerbekanntmachungen

III. Änderung eingetragener Angaben

Vornahme der Eintragung

Elektronische Signatur

Ausdrucke

Bereitstellung der Eintragung zum Abruf

Registerbekanntmachungen nach § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs

Veröffentlichungen im Amtsblatt der Europäischen Union

Mitteilungen an andere Stellen

Überprüfung ausländischer Registereintragungen über das Europäische System der Registervernetzung

§ 51 HRV

Anlegung des elektronisch geführten Registerblatts durch Umschreibung