Innovationsausschreibungsverordnung

Verordnung zu den Innovationsausschreibungen

Diese Verordnung regelt die Innovationsausschreibungen nach <a href="/bund/eeg_2023/39n" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Innovationsausschreibungen" data-lli="0" target="_blank">§ 39n</a> des <a href="/bund/eeg_2023" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Erneuerbare-Energien-Gesetzes</a>.

Anwendungsbereich

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

(1) Die Bundesnetzagentur führt Innovationsausschreibungen für erneuerbare Energien durch. Die Teilnahme an diesen Ausschreibungen ist nicht auf einzelne erneuerbare Energien beschränkt. Auch können Gebote für Kombinationen oder Zusammenschlüsse verschiedener erneuerbarer Energien abgegeben werden.(2) (weggefallen)(3) Die Einzelheiten der Innovationsausschreibungen werden in einer Rechtsverordnung nach <a href="/bund/eeg_2023/88d" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen" data-lli="0" target="_blank">§ 88d</a> näher bestimmt. Dabei soll sichergestellt werden, dass besonders netz- oder systemdienliche technische Lösungen gefördert werden, die sich im technologieneutralen wettbewerblichen Verfahren als effizient erweisen.(4) (weggefallen)

Innovationsausschreibungen

Begriffsbestimmungen

Anwendung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Teilnahmeberechtigte Anlagen

(weggefallen)

Weitere Anforderungen an Gebote für Anlagenkombinationen

Zahlungen

Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen

Höchstwert

Zuschlagserteilung, Zuschlagsbegrenzung

Weitere Bestimmungen zu Anlagenkombinationen

Erstattung von Sicherheiten

Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

Übergangsvorschrift

Außerkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 1 InnAusV

Anwendungsbereich