Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz

Gesetz über intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und über die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (ABl. L 207 vom 6.8.2010, S. 1). <pre>(+++ Textnachweis ab: 21.5.2026 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EURL 40/2010 (CELEX Nr: 32010L0040) +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 15.5.2026 I Nr. 148 vom Bundestag beschlossen. Es tritt gem. Art. 5 Satz 1 dieses G am 21.5.2026 in Kraft.

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Einführung intelligenter Verkehrssysteme

Vorrangige Bereiche

Pflicht zur Datenbereitstellung

Art der Datenbereitstellung

Nationaler Zugangspunkt

Datennutzung, Lizenzen

Nationale Stelle

Eigenerklärungen

Maßnahmen zur Verbesserung der Datenqualität

Berichtspflichten gegenüber der Europäischen Kommission

Verarbeitung personenbezogener Daten

Verordnungsermächtigungen

Evaluierung

Bundesrecht Deutschland

IVSG

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Gesetz über intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und über die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt

Informationen

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