Intelligente Verkehrssysteme Gesetz

Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern 1

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (ABl. L 207 vom 6.8.2010, S. 1). <pre>(+++ Textnachweis ab: 21.6.2013 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EURL 40/2010 (CELEX Nr: 32010L0040) +++) </pre>

Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundsätze für die Einführung Intelligenter Verkehrssysteme

Vorrangige Bereiche

Aufgabenübertragung

Aufgaben der Nationalen Stelle

Nutzung der Nationalen Stelle durch andere Behörden

Rechtsverordnungsermächtigung

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

IVSG

Intelligente Verkehrssysteme Gesetz

Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern 1

Informationen

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