Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz

Gesetz über intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und über die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt

<p>Die Einführung von IVS-Diensten einschließlich der Verfügbarkeit der für die IVS-Dienste benötigten Daten sind vorrangig in den folgenden Bereichen vorgesehen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Informations- und Mobilitätsdienste,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Dienste des Reise-, Transport- und Verkehrsmanagements,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Dienste für die Straßenverkehrssicherheit und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Dienste für kooperative, vernetzte und automatisierte Mobilität.</div></dd></dl></p>

Vorrangige Bereiche

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Einführung intelligenter Verkehrssysteme

Pflicht zur Datenbereitstellung

Art der Datenbereitstellung

Nationaler Zugangspunkt

Datennutzung, Lizenzen

Nationale Stelle

Eigenerklärungen

Maßnahmen zur Verbesserung der Datenqualität

Berichtspflichten gegenüber der Europäischen Kommission

Verarbeitung personenbezogener Daten

Verordnungsermächtigungen

Evaluierung

Bundesrecht Deutschland

§ 4 IVSG

Vorrangige Bereiche