Krankenhausentgeltgesetz

Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.1.2003 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 5 G 860-5/9 v. 23.4.2002 I 1412 (FPG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es tritt gem. Art. 7 Abs. 1 am 30.4.2002 in Kraft. Die §§ 17 bis 19 treten gem. Art. 7 Abs. 3 am 1.1.2005 in Kraft.

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Krankenhausleistungen

Vergütung der Krankenhausleistungen

Abschnitt 2

Grundlagen

Vereinbarung eines Erlösbudgets

Ermittlung eines Erlösvolumens für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen

Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen

Vereinbarung sonstiger Entgelte

Vereinbarung eines Pflegebudgets

Vergütung eines Vorhaltebudgets

Vergütung von sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen

Entgeltarten und Abrechnung

Abschnitt 3

Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen

Berechnung der Entgelte

Vereinbarungsverfahren

Abschnitt 4

Vereinbarung auf Bundesebene

Vereinbarung auf Landesebene, Verordnungsermächtigung

Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus

Vorläufige Vereinbarung

Schiedsstelle

Genehmigung

Laufzeit

Gesondert berechenbare ärztliche und andere Leistungen

Abschnitt 5

(weggefallen)

Wahlleistungen

Belegärzte

Kostenerstattung der Ärzte

Sonstige Vorschriften

Abschnitt 6

Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene

Übermittlung und Nutzung von Daten

Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB) nach § 11 Abs. 4 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG)

Bundesrecht Deutschland

KHEntgG

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