Klima-Bergverordnung

Bergverordnung zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen

<p>Die §§ <a href="/bund/klimabergv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulässige Beschäftigungszeit" data-lli="2" target="_blank">3</a>, <a href="/bund/klimabergv/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb
des Salzbergbaus" data-lli="1" target="_blank">4 Abs. 1</a> und <a href="/bund/klimabergv/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Obere Temperaturwerte für eine Beschäftigung im
Salzbergbau" data-lli="0" target="_blank">§ 5 Abs. 1</a> gelten nicht <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für den Einsatz von Grubenwehren,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für Arbeiten zur<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Rettung von Personen,</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Abwendung einer Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen oder</div></dd> <dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Abwendung eines erheblichen Schadens an bedeutenden Betriebseinrichtungen bei einem unvorhergesehenen Ereignis, wenn mit einer kurzen Einsatzzeit zu rechnen ist.</div></dd> </dl></div></dd> </dl></p>

Arbeiten in Notfällen

<p>(1) Bei Trockentemperaturen von mehr als 52 Grad C oder Feuchttemperaturen von mehr als 27 Grad C dürfen im Salzbergbau Personen nicht beschäftigt werden.</p><p>(2) In Einzelfällen kann die zuständige Behörde Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, wenn durch besondere Einrichtungen sichergestellt ist, daß für den einzelnen Beschäftigten die Temperaturbelastung in ihrer physiologischen Gesamtwirkung nicht so groß ist, wie bei einer Trockentemperatur von mehr als 52 Grad C oder einer Feuchttemperatur von mehr als 27 Grad C.</p>

Obere Temperaturwerte für eine Beschäftigung im
Salzbergbau

<p>(1) Bei Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C dürfen außerhalb des Salzbergbaus Personen nicht beschäftigt werden.</p><p>(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen Personen im Einzelfall bis zu einer Effektivtemperatur von 32 Grad C beschäftigt werden, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>wenn sie im Rahmen ihrer Beschäftigung ohne eine Unterbrechung, die mindestens 6 Wochen betragen muß, höchstens 4 Monate Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C ausgesetzt sind,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>wenn ihre Beschäftigungszeit täglich höchstens 5 Stunden beträgt, sofern sie davon mehr als 2 1/2 Stunden bei Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C verbringen und</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>wenn in Abbaubetrieben außerdem höchstens ein Drittel der jeweiligen Beschäftigten Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C ausgesetzt ist.</div></dd> </dl> </p><p>(3) Ausrichtungs-, Vorrichtungs-, Herrichtungs- und Raubbetriebe dürfen nicht länger als 6 Monate ohne Unterbrechung geführt werden, wenn die Effektivtemperatur der Wetter vor Ort mehr als 30 Grad C beträgt. Als Unterbrechung zählt nur eine Zeit von mindestens 6 Wochen.</p><p>(4) In Einzelfällen kann die zuständige Behörde <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, wenn durch besondere Einrichtungen sichergestellt ist, daß für den einzelnen Beschäftigten die Klimabelastung in ihrer physiologischen Gesamtwirkung nicht so groß ist, wie bei einer Effektivtemperatur von mehr als 30 Grad C,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>ein Überschreiten der in Absatz 3 festgelegten Betriebsdauer genehmigen, soweit dies wegen unvorhergesehener Ereignisse trotz zusätzlicher Maßnahmen zur Einhaltung der Frist unvermeidlich ist.</div></dd> </dl></p>

Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb
des Salzbergbaus

<p>Wird, auch nachdem Maßnahmen nach § 61 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Bundesberggesetzes getroffen worden sind, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>außerhalb des Salzbergbaus eine Trockentemperatur von 28 Grad C oder eine Effektivtemperatur von 25 Grad C überschritten, so dürfen Personen innerhalb des täglichen Arbeitsablaufs nicht länger beschäftigt werden als<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>6 Stunden, wenn sie täglich mehr als 3 Stunden bei Trockentemperaturen über 28 Grad C bis zu einer Effektivtemperatur von 29 Grad C oder bei Effektivtemperaturen über 25 Grad C bis 29 Grad C verbringen,</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>5 Stunden, wenn sie täglich mehr als 2 1/2 Stunden bei Effektivtemperaturen über 29 Grad C bis 30 Grad C verbringen,</div></dd> </dl></div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Salzbergbau eine Trockentemperatur von 28 Grad C überschritten, so dürfen Personen innerhalb des täglichen Arbeitsablaufs nicht länger beschäftigt werden als<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>7 Stunden, wenn sie täglich mehr als 5 Stunden bei Trockentemperaturen über 28 Grad C bis 37 Grad C oder mehr als 4 1/2 Stunden bei Trockentemperaturen über 37 Grad C bis 46 Grad C verbringen,</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>6 1/2 Stunden, wenn sie täglich mehr als 4 Stunden bei Trockentemperaturen über 46 Grad C bis 52 Grad C verbringen.</div></dd> </dl></div></dd> </dl></p>

§ 10 KlimaBergV

Arbeiten in Notfällen