Kryptomärkteaufsichtsgesetz

Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte

<p>Die Bundesanstalt kann zur Gewährleistung des Schutzes der Interessen der Inhaber von Kryptowerten, insbesondere der Kleinanleger, oder des reibungslosen Funktionierens des Marktes alle wesentlichen Informationen, die die Bewertung der öffentlich angebotenen oder zum Handel zugelassenen Kryptowerte beeinflussen könnten, bekannt machen.</p>

Bekanntmachung marktrelevanter Informationen

Allgemeine Maßnahmen

Kapitel 1

Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Ziel und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt

Abschnitt 2

Aufgaben der Bundesanstalt

Allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt

Sofortige Vollziehbarkeit

Abschnitt 3

Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen

Abschnitt 4

Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen

Verschwiegenheitspflicht

Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte

Kapitel 2

Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung

Einschreiten gegen unerlaubte Geschäfte

Verfolgung unerlaubter Geschäfte

Erteilung und Entzug der Zulassung

Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen

Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung

Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung

Bekanntmachungen und Registervorschriften

Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel

Kapitel 3

Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel

Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers

Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen

Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper

Beaufsichtigung von Instituten

Kapitel 4

Auskünfte und Prüfungen

Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung

Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten

Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte

Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans

Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten

Digitale operationale Resilienz

Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token

Mindeststückelung; Betragsbegrenzung

Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge

Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen

Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114

Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen

Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte

Verfolgung von Marktmissbrauch

Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114

Anzeige straftatbegründender Tatsachen

Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate

Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte

Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung

Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung

Kapitel 5

Pflicht zur Rechnungslegung

Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten

Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige

Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung

Maßnahmen in besonderen Fällen

Kapitel 6

Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung

Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr

Insolvenz

Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung

Straf- und Bußgeldvorschriften

Kapitel 7

Strafvorschriften

Bußgeldvorschriften

Ordnungsgelder

Mitteilungen in Strafsachen

Übergangs- und Schlussvorschriften

Kapitel 8

Übergangsvorschrift zur Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen nach Artikel 143 der Verordnung (EU) 2023/1114; Verordnungsermächtigung

Übergangsvorschrift zur Rechnungslegung

Bundesrecht Deutschland

§ 18 KMAG

Bekanntmachung marktrelevanter Informationen