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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Kapitel 1

Allgemeine Maßnahmen

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Abschnitt 1

Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1
Ziel und Geltungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen

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Abschnitt 2

Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt
§ 3
Aufgaben der Bundesanstalt
§ 4
Allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt

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Abschnitt 3

Sofortige Vollziehbarkeit
§ 5
Sofortige Vollziehbarkeit

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Abschnitt 4

Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen
§ 6
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank
§ 7
Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen
§ 8
Verschwiegenheitspflicht

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Kapitel 2

Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte

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Abschnitt 1

Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung
§ 9
Einschreiten gegen unerlaubte Geschäfte
§ 10
Verfolgung unerlaubter Geschäfte

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Abschnitt 2

Erteilung und Entzug der Zulassung
§ 11
Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen
§ 12
Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung
§ 13
Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung
§ 14
Bekanntmachungen und Registervorschriften

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Kapitel 3

Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
§ 15
Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel
§ 16
Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers
§ 17
Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen
§ 18
Bekanntmachung marktrelevanter Informationen
§ 19
Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper

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Kapitel 4

Beaufsichtigung von Instituten

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Abschnitt 1

Allgemeine Maßnahmen
§ 20
Auskünfte und Prüfungen
§ 21
Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung
§ 22
Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten
§ 23
Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
§ 24
Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans
§ 25
Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten
§ 26
Digitale operationale Resilienz

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Abschnitt 2

Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token
§ 27
Mindeststückelung; Betragsbegrenzung
§ 28
Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge

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Abschnitt 3

Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen
§ 29
Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114
§ 30
Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen

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Abschnitt 4

Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte
§ 31
Verfolgung von Marktmissbrauch
§ 32
Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114
§ 33
Anzeige straftatbegründender Tatsachen
§ 34
Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate
§ 35
Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte
§ 36
Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung

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Kapitel 5

Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung
§ 37
Pflicht zur Rechnungslegung
§ 38
Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten
§ 39
Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige
§ 40
Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung

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Kapitel 6

Maßnahmen in besonderen Fällen
§ 41
Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung
§ 42
Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln
§ 43
Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr
§ 44
Insolvenz
§ 45
Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung

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Kapitel 7

Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 46
Strafvorschriften
§ 47
Bußgeldvorschriften
§ 48
Ordnungsgelder
§ 49
Mitteilungen in Strafsachen

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Kapitel 8

Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 50
Übergangsvorschrift zur Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen nach Artikel 143 der Verordnung (EU) 2023/1114; Verordnungsermächtigung
§ 51
Übergangsvorschrift zur Rechnungslegung