Kapitel 1
Allgemeine Maßnahmen
Abschnitt 1
Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 | Ziel und Geltungsbereich |
§ 2 | Begriffsbestimmungen |
Abschnitt 2
Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt
§ 3 | Aufgaben der Bundesanstalt |
§ 4 | Allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt |
Abschnitt 3
Sofortige Vollziehbarkeit
§ 5 | Sofortige Vollziehbarkeit |
Abschnitt 4
Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen
§ 6 | Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank |
§ 7 | Zusammenarbeit mit sonstigen Stellen |
§ 8 | Verschwiegenheitspflicht |
Kapitel 2
Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
Abschnitt 1
Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung
§ 9 | Einschreiten gegen unerlaubte Geschäfte |
§ 10 | Verfolgung unerlaubter Geschäfte |
Abschnitt 2
Erteilung und Entzug der Zulassung
§ 11 | Ergänzende Bestimmungen zum Zulassungsverfahren; Verordnungsermächtigungen |
§ 12 | Ergänzende Bestimmungen zum Entzug der Zulassung |
§ 13 | Befugnisse nach Entzug oder Erlöschen der Zulassung |
§ 14 | Bekanntmachungen und Registervorschriften |
Kapitel 3
Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
§ 15 | Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel |
§ 16 | Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers |
§ 17 | Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen |
§ 18 | Bekanntmachung marktrelevanter Informationen |
§ 19 | Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper |
Kapitel 4
Beaufsichtigung von Instituten
Abschnitt 1
Allgemeine Maßnahmen
§ 20 | Auskünfte und Prüfungen |
§ 21 | Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung |
§ 22 | Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten |
§ 23 | Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte |
§ 24 | Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans |
§ 25 | Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten |
§ 26 | Digitale operationale Resilienz |
Abschnitt 2
Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token
§ 27 | Mindeststückelung; Betragsbegrenzung |
§ 28 | Ergänzende Bestimmungen zum Reservevermögen und zur Sicherung entgegengenommener Geldbeträge |
Abschnitt 3
Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen
§ 29 | Aussetzung und Untersagung der Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen; Einschreiten bei Erbringung von Kryptowerte-Dienstleistungen entgegen Artikel 60 der Verordnung (EU) 2023/1114 |
§ 30 | Bekanntmachung wesentlicher Informationen zu Anbietern von Kryptowerte-Dienstleistungen |
Abschnitt 4
Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte
§ 31 | Verfolgung von Marktmissbrauch |
§ 32 | Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114 > |
§ 33 | Anzeige straftatbegründender Tatsachen |
§ 34 | Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate |
§ 35 | Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte |
§ 36 | Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung |
Kapitel 5
Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung
des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung
§ 37 | Pflicht zur Rechnungslegung |
§ 38 | Pflicht zur Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Abschlussprüfungsberichten |
§ 39 | Pflicht zur Bestellung des Abschlussprüfers und zur Anzeige |
§ 40 | Besondere Pflichten des Abschlussprüfers; Verordnungsermächtigung |
Kapitel 6
Maßnahmen in besonderen Fällen
§ 41 | Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung |
§ 42 | Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln |
§ 43 | Einstweilige Maßnahmen bei Gefahr |
§ 44 | Insolvenz |
§ 45 | Zuordnung verwahrter Kryptowerte, Kosten der Aussonderung |
Kapitel 7
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 46 | Strafvorschriften |
§ 47 | Bußgeldvorschriften |
§ 48 | Ordnungsgelder |
§ 49 | Mitteilungen in Strafsachen |
Kapitel 8
Übergangs- und Schlussvorschriften