Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Das Luftfahrt-Bundesamt ist Durchsetzungs- und Beschwerdestelle im Sinne der <a href="/eu/vo_eg_2006_1107/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Durchsetzungsstelle und ihre Aufgaben" data-lli="0" target="_blank">Artikel 14</a> und 15 der <a href="/eu/vo_eg_2006_1107" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 1107/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität (ABl. EU Nr. L 204 S. 1)</a>.

Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006

Verordnung (EG) Nr. 1107/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität

(1) Jeder Mitgliedstaat benennt eine Stelle oder mehrere Stellen, die für die Durchsetzung dieser Verordnung bei Flügen von oder zu in seinem Hoheitsgebiet gelegenen Flughäfen zuständig ist bzw. sind. Gegebenenfalls ergreift bzw. ergreifen diese Stelle(n) die notwendigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Rechte von behinderten Menschen und Personen mit eingeschränkter Mobilität gewahrt und die in Artikel 9 Absatz 1 genannten Qualitätsstandards eingehalten werden. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission mit, welche Stelle oder Stellen benannt worden ist bzw. sind.(2) Die Mitgliedstaaten sorgen gegebenenfalls dafür, dass die nach Absatz 1 benannte(n) Durchsetzungsstelle(n) auch die zufrieden stellende Durchführung des Artikels 8, einschließlich der Bestimmungen über die Umlagen im Hinblick auf die Vermeidung unlauteren Wettbewerbs, gewährleisten. Sie können auch eine besondere Stelle zu diesem Zweck benennen.

Durchsetzungsstelle und ihre Aufgaben

Zulassung des Luftfahrtgeräts und Eintragung der Luftfahrzeuge

Erster Abschnitt

Musterzulassung des Luftfahrtgeräts

Zulassungspflicht und Umfang der Zulassung

Zuständige Stellen

Zulassungsvoraussetzungen

Musterzulassung, Rücknahme und Widerruf

Änderung der Musterzulassung

Verkehrszulassung des Luftfahrtgeräts

Umfang der Zulassung

Zulassungsantrag

Verkehrszulassung, Rücknahme und Widerruf

(weggefallen)

Anzeigepflichten

Vorläufige Verkehrszulassung

Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr

Luftfahrzeugregister und Kennzeichen

Eintragungen in Luftfahrzeugregister

Kennzeichen, Kennzeichnung

Kodierung und Eintragung von 406 MHz-Notsendern

Zweiter Abschnitt

Flugplätze

Dritter Abschnitt

Flughäfen

Begriffsbestimmungen und Einteilung

Genehmigungsbehörde

Antrag auf Erteilung der Genehmigung

Anzeigepflichten, Änderungsanträge

Erteilung und Umfang der Genehmigung, Festlegung des Ausbauplans

Flughafenbenutzungsordnung

Betriebsaufnahme

Erhaltungs- und Betriebspflicht

Flugplatzhandbuch

Sicherheitsmanagementsystem

Beauftragter für das Sicherheitsmanagementsystem

Flugplätze im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 216/2008

Sicherung von Flughäfen

Aufsicht

Rücknahme und Widerruf der Genehmigung

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen von knapp die Vorschriften erfüllenden zivilen Unterschallstrahlflugzeugen an Flughäfen

Begriffsbestimmungen

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen an einem Flughafen

Prüfung für die Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Fristen zur Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Verfahren zur Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Ausnahmegenehmigungen

Landeplätze

Begriffsbestimmung und Einteilung

Erteilung und Umfang der Genehmigung

Anzuwendende Vorschriften

Segelfluggelände

Begriffsbestimmung

Betrieb des Segelfluggeländes

Sicherung des Segelfluggeländes

Verwendung und Betrieb von Luftfahrtgerät

Vierter Abschnitt

Gewerbsmäßige Verwendung von Luftfahrzeugen

Genehmigungsbehörde, Zulassungsbehörde

Flugliniengenehmigung für Luftfahrtunternehmen mit Hauptsitz im Geltungsbereich des Luftverkehrsrechts der Europäischen Gemeinschaft

Betriebsgenehmigung für Luftfahrtunternehmen aus Staaten außerhalb des Geltungsbereichs des Gemeinschaftsrechts

Flugplan

Flugpreise

Nichtbeförderung bei Überbuchung, Annullierung und Verspätung von Flügen

(§§ 66 bis 68 weggefallen)

(§§ 69 bis 72 weggefallen)

Luftfahrtveranstaltungen

Nebenbestimmungen und Aufsicht

Mitführen gefährlicher Güter

Begriffsabgrenzung

Erlaubnis, Rücknahme und Widerruf

(§§ 79 bis 80 weggefallen)

(§§ 81 und 82 weggefallen)

(§§ 83 bis 89 weggefallen)

Ausflug oder Verbringung deutscher Luftfahrzeuge aus dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland

Erlaubnisbehörde

Antrag auf Erteilung der Erlaubnis

Erlaubnisfreier Ausflug und erlaubnisfreie Verbringung

Bundesrecht Deutschland

§ 46a LuftVZO

Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006