Landwirtschafts-Altschuldenverordnung

Verordnung zur Durchführung des Landwirtschafts-Altschuldengesetzes

Der Barwert der zukünftigen Zahlungen entspricht der Summe der Barwerte der jährlichen Zahlungen für die Jahre 2005 bis einschließlich zum Jahr der vollständigen Tilgung der Altschulden. Dabei wird unterstellt, dass die jährlichen Zahlungen auf die Rangrücktrittsvereinbarung am Ende des Kalenderjahres erfolgen, in dem das abzurechnende Geschäftsjahr endet. Der Barwert der einzelnen jährlichen Zahlung wird nach folgender Formel berechnet: <table><tr><td></td><td></td><td colspan="5"><img src="bgbl1_2004_j2864_0010.jpg"></td><td></td></tr><tr><td></td><td></td><td></td><td></td><td></td></tr><tr><td>BWL</td><td>=</td><td colspan="5">Barwert der Zahlung im Kalenderjahr L</td><td></td></tr><tr><td>BL</td><td>=</td><td colspan="5">Zahlung im Kalenderjahr L</td><td></td></tr><tr><td>Z</td><td>=</td><td colspan="5">EU-Referenzzinssatz in vom Hundert gemäß <a href="/bund/lwaltschg/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ablöseregelung" data-lli="0" target="_blank">§ 7 Abs. 2</a> des <a href="/bund/lwaltschg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Landwirtschafts-Altschuldengesetzes</a>zes in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Satz 2 und 3 dieser Verordnung</td><td></td></tr><tr><td>L</td><td>=</td><td colspan="5">Kalenderjahr</td><td></td></tr></table>

Barwertberechnung

Gesetz zur Änderung der Regelungen über Altschulden landwirtschaftlicher Unternehmen

(1) Die landwirtschaftlichen Altschulden können auf Antrag durch einmalige Zahlung eines für jeden Kreditnehmer gesondert bestimmten Betrages abgelöst werden (Ablöseregelung). Der zu zahlende Ablösebetrag orientiert sich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Kreditnehmers. Diese bemisst sich nach der Ertragslage, den Vermögensverhältnissen und der Liquidität. Der Ablösebetrag soll dem Barwert der künftigen Zahlungen auf die Rangrücktrittsvereinbarungen, mindestens jedoch dem Barwert der bei Auflösung der Rangrücktrittsvereinbarungen entfallenden Bankgebühren und ersparten Kosten der Abschlussprüfungen entsprechen. Satz 1 gilt nicht für Kreditnehmer, die zum Zeitpunkt der Antragstellung die Liquidation beschlossen oder die Gesamtvollstreckung oder Insolvenz angemeldet haben.(2) Bei der Barwertberechnung wird der Durchschnitt der im Zeitraum von August 1997 bis zum Ende der Antragsfrist gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 im Amtsblatt der Europäischen Union für Zwecke der gemeinschaftlichen Kontrolle staatlicher Beihilfen veröffentlichten Referenzzinssätze angewendet.

Ablöseregelung

Angemessenheit der Vergütungen

Vorzulegende Unterlagen

Allgemeine Grundsätze zur Ermittlung des Ablösebetrages

Ermittlung des Barwertes der zukünftigen Zahlungen aus Gewinn

Ermittlung des Barwertes der zukünftigen Zahlungen aus der
Veräußerung nicht betriebsnotwendigen Vermögens

Berücksichtigung noch ausstehender Zahlungsverpflichtungen aus der
Rangrücktrittsvereinbarung

Ermittlung des Mindestablösebetrages nach § 7 Abs. 1 Satz 4 des
Landwirtschafts-Altschuldengesetzes



BW_L	=	Barwert der Zahlung im Kalenderjahr L
B_L	=	Zahlung im Kalenderjahr L
Z	=	EU-Referenzzinssatz in vom Hundert gemäß § 7 Abs. 2 des Landwirtschafts-Altschuldengesetzeszes in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Satz 2 und 3 dieser Verordnung
L	=	Kalenderjahr

§ 8 LwAltschV

Barwertberechnung