Marktstammdatenregisterverordnung

Verordnung über das zentrale elektronische Verzeichnis energiewirtschaftlicher Daten

<p>Betreiber von Wasserkraftanlagen müssen vorgenommene Ertüchtigungen im Sinne von <a href="/bund/eeg_2023/40" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Wasserkraft" data-lli="0" target="_blank">§ 40 Absatz 2</a> des <a href="/bund/eeg_2023" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Erneuerbare-Energien-Gesetzes</a> nach Maßgabe der Anlage zu dieser Verordnung innerhalb eines Monats nach der Inbetriebnahme der ertüchtigten Anlage eintragen.</p>

Zusätzliche Meldepflicht

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

<p>(1) Für Strom aus Wasserkraft beträgt der anzulegende Wert <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 500 Kilowatt 12,03 Cent pro Kilowattstunde,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 2 Megawatt 7,93 Cent pro Kilowattstunde,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 5 Megawatt 6,07 Cent pro Kilowattstunde,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 10 Megawatt 5,32 Cent pro Kilowattstunde,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 20 Megawatt 5,13 Cent pro Kilowattstunde,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 50 Megawatt 4,12 Cent pro Kilowattstunde und</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>ab einer Bemessungsleistung von mehr als 50 Megawatt 3,37 Cent pro Kilowattstunde.</div></dd></dl></p><p>(2) Der Anspruch nach <a href="/bund/eeg_2023/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zahlungsanspruch" data-lli="2" target="_blank">§ 19 Absatz 1</a> besteht auch für Strom aus Anlagen, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen worden sind, wenn nach dem 31. Dezember 2016 durch eine wasserrechtlich zugelassene Ertüchtigungsmaßnahme das Leistungsvermögen der Anlage erhöht wurde. Satz 1 ist auf nicht zulassungspflichtige Ertüchtigungsmaßnahmen anzuwenden, wenn das Leistungsvermögen um mindestens 10 Prozent erhöht wurde. Anlagen nach den Sätzen 1 oder 2 gelten mit dem Abschluss der Ertüchtigungsmaßnahme als neu in Betrieb genommen.</p><p>(3) Für Strom aus Wasserkraft, der in Anlagen nach Absatz 2 mit einer installierten Leistung von mehr als 5 Megawatt erzeugt wird, besteht ein Anspruch nach <a href="/bund/eeg_2023/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zahlungsanspruch" data-lli="1" target="_blank">§ 19 Absatz 1</a> nur für den Strom, der der Leistungserhöhung nach Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 zuzurechnen ist. Wenn die Anlage vor dem 1. Januar 2017 eine installierte Leistung bis einschließlich 5 Megawatt aufwies, besteht für den Strom, der diesem Leistungsanteil entspricht, der Anspruch nach der bislang für die Anlage maßgeblichen Bestimmung.</p><p>(4) Der Anspruch nach <a href="/bund/eeg_2023/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zahlungsanspruch" data-lli="0" target="_blank">§ 19 Absatz 1</a> in Verbindung mit Absatz 1 besteht nur, wenn die Anlage errichtet worden ist <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>im räumlichen Zusammenhang mit einer ganz oder teilweise bereits bestehenden oder einer vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus Wasserkraft neu zu errichtenden Stauanlage oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>ohne durchgehende Querverbauung.</div></dd></dl></p><p>(5) Die anzulegenden Werte nach Absatz 1 verringern sich ab dem 1. Januar 2024 jährlich jeweils für die nach diesem Zeitpunkt in Betrieb genommenen oder ertüchtigten Anlagen um 0,5 Prozent gegenüber den im jeweils vorangegangenen Kalenderjahr geltenden anzulegenden Werten und werden auf zwei Stellen nach dem Komma gerundet. Für die Berechnung der Höhe der anzulegenden Werte aufgrund einer erneuten Anpassung nach Satz 1 sind die ungerundeten Werte zugrunde zu legen.</p>

Wasserkraft

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Registrierungen

Abschnitt 2

Registrierung von Marktakteuren

Registrierung von Behörden

Registrierung von Einheiten und von EEG- und KWK-Anlagen

Erforderliche Daten zur Registrierung

Registrierung von Änderungen

Behördliches Verfahren

Abschnitt 3

Registrierungsverfahren

Verarbeitung von Daten

Überprüfung und Änderung der gespeicherten Daten

(weggefallen)

Überprüfung gespeicherter Daten durch die Netzbetreiber

Daten zu technischen Lokationen

Nutzung des Marktstammdatenregisters

Abschnitt 4

Öffentliche Zugänglichkeit der Daten

Verwendung der Daten durch Behörden; Weitergabe an Dritte

Verwendung der Daten durch Netzbetreiber und andere Marktakteure

Meldepflichten und Veröffentlichungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Abschnitt 5

Veröffentlichungen

Sonstige Bestimmungen

Abschnitt 6

Nutzungsbestimmungen

Ordnungswidrigkeiten

Festlegungen

Fälligkeit von Ansprüchen auf Zahlungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

Übergangsbestimmungen

Im Marktstammdatenregister zu erfassende Daten

Bundesrecht Deutschland

§ 18 MaStRV

Zusätzliche Meldepflicht