Mess- und Eichverordnung

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung

<p>Die Konformitätsbewertung der aktualisierten Software hat durch eine Konformitätsbewertungsstelle im Sinne des § 13 Absatz 1 Satz 1 oder des <a href="/bund/messev/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen" data-lli="0" target="_blank">§ 14 Absatz 1 Satz 1</a> des Mess- und Eichgesetzes zu erfolgen, die zur Bewertung der jeweiligen Baumuster berechtigt ist.</p>

Konformitätsbewertung der aktualisierten Software

<p>(1) Die in <a href="/bund/messev/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Gerätespezifische wesentliche Anforderungen" data-lli="2" target="_blank">§ 8 Absatz 1</a> genannten Messgeräte sind vorbehaltlich des Absatzes 2 zu kennzeichnen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>mit der CE-Kennzeichnung gemäß <a href="/eu/vo_eg_2008_765/30" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung" data-lli="1" target="_blank">Artikel 30</a> der <a href="/eu/vo_eg_2008_765" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30)</a>, nachfolgend</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>mit der Metrologie-Kennzeichnung, bestehend aus dem Großbuchstaben „M“ und den beiden letzten Ziffern der Jahreszahl des Jahres, in dem die Kennzeichnung angebracht wurde, beides zusammen eingerahmt durch ein Rechteck, dessen Höhe der Höhe der CE-Kennzeichnung entspricht, und nachfolgend</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>mit der Kennnummer der Konformitätsbewertungsstelle, die an der Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens in der Fertigungsphase beteiligt war; sind mehrere Konformitätsbewertungsstellen in der Fertigungsphase beteiligt, sind deren Kennnummern anzugeben; war in der Fertigungsphase keine Konformitätsbewertungsstelle zu beteiligen, so ist auch keine Kennnummer anzugeben.</div></dd></dl></p><p>(2) Bis zum Ablauf des 19. April 2016 sind Messgeräte in Form nichtselbsttätiger Waagen zu kennzeichnen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>mit der CE-Kennzeichnung gemäß <a href="/eu/vo_eg_2008_765/30" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung" data-lli="0" target="_blank">Artikel 30</a> der <a href="/eu/vo_eg_2008_765" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 765/2008</a>, nachfolgend</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>mit der Kennnummer der Konformitätsbewertungsstelle, die an der Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens in der Fertigungsphase beteiligt war; sind mehrere Konformitätsbewertungsstellen in der Fertigungsphase beteiligt, sind deren Kennnummern anzugeben; war in der Fertigungsphase keine Konformitätsbewertungsstelle zu beteiligen, so ist auch keine Kennnummer anzugeben,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>mit einer grünen quadratischen Markierung mit einer Seitenlänge von mindestens 12,5 Millimetern, auf die in Schwarz der Großbuchstabe „M“ aufgedruckt ist, und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>mit den beiden letzten Ziffern der Jahreszahl des Jahres, in dem die CE-Kennzeichnung angebracht wurde.</div></dd></dl></p><p>(3) Eine Einrichtung, die dazu bestimmt ist, mit einem Messgerät in Form einer nichtselbsttätigen Waage verbunden zu werden und die keinem Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen wurde, ist durch eine rote quadratische Markierung mit einer Seitenlänge von mindestens 25 Millimetern zu kennzeichnen, auf der in Schwarz der diagonal durchkreuzte Großbuchstabe „M“ auf rotem Hintergrund aufgedruckt ist.</p><p>(4) Messgeräte, die nicht in Absatz 1 oder in Absatz 2 geregelt sind, sind zu kennzeichnen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>mit der Zeichenfolge „DE-M“, die von einem Rechteck mit einer Höhe von mindestens 5 Millimetern eingerahmt ist, nachfolgend</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>mit den beiden letzten Ziffern der Jahreszahl des Jahres, in dem die Kennzeichnung angebracht wurde und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>mit der Kennnummer der Konformitätsbewertungsstelle, die in der Fertigungsphase beteiligt war; war in der Fertigungsphase keine Konformitätsbewertungsstelle zu beteiligen, so ist auch keine Kennnummer anzugeben.</div></dd></dl></p><p>(5) Besteht ein Messgerät aus mehreren zusammenarbeitenden Geräten, die keine Teilgeräte sind, so werden die Kennzeichnungen auf dem Hauptgerät angebracht.</p><p>(6) Die Kennzeichnungen nach den Absätzen 1 bis 4 dürfen nur auf Messgeräten angebracht werden, welche die Anforderungen des Mess- und Eichgesetzes und dieser Verordnung erfüllen.</p>

Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen

Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich für Messgeräte und Teilgeräte

Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte

Anwendungsbereich für sonstige Messgeräte

Vom Anwendungsbereich ausgenommene Zusatzeinrichtungen

Vom Anwendungsbereich ausgenommene Verwendungen

Begriffsbestimmungen

Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten

Abschnitt 2

Wesentliche Anforderungen an Messgeräte

Unterabschnitt 1

Allgemeine wesentliche Anforderungen und Feststellung der Einhaltung von Fehlergrenzen

Gerätespezifische wesentliche Anforderungen

Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung

Unterabschnitt 2

Konformitätsbewertungsverfahren

Technische Unterlagen

Konformitätserklärungen

Haftpflichtversicherung der Konformitätsbewertungsstelle

Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen

Unterabschnitt 3

Gemeinsame Vorschriften für Kennzeichnungen und Aufschriften von Messgeräten und sonstigen Messgeräten

Aufschriften auf Messgeräten

Aufschriften auf sonstigen Messgeräten

Beizufügende Informationen

EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung

Abschnitt 3

Verfahrensgrundsätze, wesentliche Anforderungen

EG-Bauartzulassung

Rücknahme und Widerruf der EG-Bauartzulassung

EG-Ersteichung

Pflichten der Verwender

Abschnitt 4

Allgemeine Pflichten der Verwender

Verkehrsfehlergrenzen

Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten

Vermutungswirkung

Ausnahmen bei Werten für Messgrößen

Angabe von Gewichtswerten

Pflichten der Verwender bei besonderen Verwendungen

Verwenden von Ausschankmaßen

Abgabe von flüssigen Brennstoffen

Besondere Vorschriften für das Verwenden von Messgeräten zur Bestimmung der Dosis ionisierender Strahlung

Öffentliche Waage

Pflichten beim Verwenden einer öffentlichen Waage

Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen

Nachweis des Wägeergebnisses

Eichung und Befundprüfung

Abschnitt 5

Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung

Eichfrist

Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren

Durchführung der Eichung

Eichtechnische Prüfung

Kennzeichnung der Messgeräte

Durchführung der Befundprüfung

Softwareaktualisierung

Abschnitt 6

Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräten

Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer

§ 41 MessEV

Konformitätsbewertung der aktualisierten Software