MessEV

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Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich für Messgeräte und Teilgeräte
§ 2
Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte
§ 3
Anwendungsbereich für sonstige Messgeräte
§ 4
Vom Anwendungsbereich ausgenommene Zusatzeinrichtungen
§ 5
Vom Anwendungsbereich ausgenommene Verwendungen
§ 6
Begriffsbestimmungen

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Abschnitt 2

Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten

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Unterabschnitt 1

Wesentliche Anforderungen an Messgeräte
§ 7
Allgemeine wesentliche Anforderungen und Feststellung der Einhaltung von Fehlergrenzen
§ 8
Gerätespezifische wesentliche Anforderungen

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Unterabschnitt 2

Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung
§ 9
Konformitätsbewertungsverfahren
§ 10
Technische Unterlagen
§ 11
Konformitätserklärungen
§ 12
Haftpflichtversicherung der Konformitätsbewertungsstelle

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Unterabschnitt 3

Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen
§ 13
Gemeinsame Vorschriften für Kennzeichnungen und Aufschriften von Messgeräten und sonstigen Messgeräten
§ 14
Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen
§ 15
Aufschriften auf Messgeräten
§ 16
Aufschriften auf sonstigen Messgeräten
§ 17
Beizufügende Informationen

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Abschnitt 3

EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung
§ 18
Verfahrensgrundsätze, wesentliche Anforderungen
§ 19
EG-Bauartzulassung
§ 20
Rücknahme und Widerruf der EG-Bauartzulassung
§ 21
EG-Ersteichung

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Abschnitt 4

Pflichten der Verwender

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Pflichten der Verwender
§ 22
Verkehrsfehlergrenzen
§ 23
Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten
§ 24
Vermutungswirkung
§ 25
Ausnahmen bei Werten für Messgrößen
§ 26
Angabe von Gewichtswerten

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Unterabschnitt 2

Pflichten der Verwender bei besonderen Verwendungen
§ 27
Verwenden von Ausschankmaßen
§ 28
Abgabe von flüssigen Brennstoffen
§ 29
Besondere Vorschriften für das Verwenden von Messgeräten zur Bestimmung der Dosis ionisierender Strahlung

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Unterabschnitt 3

Öffentliche Waage
§ 30
Pflichten beim Verwenden einer öffentlichen Waage
§ 31
Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
§ 32
Nachweis des Wägeergebnisses

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Abschnitt 5

Eichung und Befundprüfung
§ 33
Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung
§ 34
Eichfrist
§ 35
Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren
§ 36
Durchführung der Eichung
§ 37
Eichtechnische Prüfung
§ 38
Kennzeichnung der Messgeräte
§ 39
Durchführung der Befundprüfung

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Abschnitt 6

Softwareaktualisierung
§ 40
Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräten
§ 41
Konformitätsbewertung der aktualisierten Software

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Abschnitt 7

Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer

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Unterabschnitt 1

Staatlich anerkannte Prüfstellen
§ 42
Antrag und Anerkennung
§ 43
Anforderungen an die Prüfstelle
§ 44
Haftpflichtversicherung der Prüfstelle

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Unterabschnitt 2

Prüfstellenleitung
§ 45
Leitung und stellvertretende Leitung
§ 46
Antrag
§ 47
Sachkunde
§ 48
Öffentliche Bestellung

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Unterabschnitt 3

Betrieb der staatlich anerkannten Prüfstelle
§ 49
Bezeichnung und Anzeige der staatlich anerkannten Prüfstelle
§ 50
Durchführung von Eichungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen
§ 51
Durchführung von Befundprüfungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen
§ 52
Prüfungsunterlagen
§ 53
Verantwortung der Prüfstellenleitung

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Unterabschnitt 4

Instandsetzer
§ 54
Befugniserteilung an Instandsetzer
§ 55
Pflichten der Instandsetzer

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Abschnitt 8

Meldeverfahren der Behörden
§ 56
Meldeverfahren

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Abschnitt 9

Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 57
Ordnungswidrigkeiten
§ 58
Übergangsvorschriften
Anlage 1
(zu § 2 Satz 2)
Anlage 2
(zu § 7 Absatz 1 Satz 3)
Anlage 3
(zu § 8, § 9 Absatz 1 Satz 2, § 9 Absatz 4)
Anlage 4
(zu § 9 Absatz 1 Satz 1)
Anlage 5
(zu § 11 Absatz 2)
Anlage 6
(zu § 18 Absatz 3 und 5)
Anlage 7
(zu § 34 Absatz 1 Nummer 1)
Anlage 8
(zu § 38, § 50 Absatz 2 und 3, § 54 Absatz 3 Satz 2, § 55 Absatz 2 Satz 2)