Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung

Verordnung über die Meldung von mutmaßlichen schwerwiegenden Vorkommnissen bei Medizinprodukten sowie zum Informationsaustausch der zuständigen Behörden

<pre>(+++ Textnachweis ab: 26.5.2021 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 21.4.2021 I 833 vom Bundesministerium für Gesundheit mit Zustimmung des Bundesrates im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und im Benehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung beschlossen. Sie tritt gem. Art. 9 Abs. 1 Satz 1 dieser V am 26.5.2021 in Kraft. (+++ Zur Anwendung vgl. § 1 Satz 2 u. § 7 Abs. 5 +++)

Anwendungsbereich; Meldeverfahren

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Ergänzende Begriffsbestimmungen

Meldepflicht

Patientenmeldungen

Hinweise durch die Bundesoberbehörden

Erfassung der Meldungen

Ergänzende Verfahrensregelungen

Unterrichtungspflichten und Informationsaustausch der zuständigen Behörden; Veröffentlichung

Abschnitt 2

Informationsaustausch zwischen der zuständigen Bundesoberbehörde und den zuständigen Landesbehörden

Unterrichtung des Bundesministeriums für Gesundheit durch die zuständige Bundesoberbehörde

Unterrichtung sonstiger Behörden, Organisationen und Stellen

Übermittlung personenbezogener Daten

Erreichbarkeit der zuständigen Behörden außerhalb der Dienstzeiten

Veröffentlichung von Informationen über das Internet

Routinesitzungen

Bundesrecht Deutschland

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