Medizinprodukte-Betreiberverordnung

Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten

<p>(1) Für Medizinprodukte im Bereich der Bundeswehr steht die Aufsicht über die Ausführung dieser Verordnung dem Bundesministerium der Verteidigung oder den von ihm bestimmten zuständigen Stellen und Sachverständigen zu.</p><p>(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann für Medizinprodukte im Bereich der Bundeswehr Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>dies zur Durchführung der besonderen Aufgaben gerechtfertigt ist oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Besonderheiten eingelagerter Medizinprodukte dies erfordern oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland dies erfordern</div></dd></dl>und die Sicherheit einschließlich der Messsicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.</p>

Medizinprodukte der Bundeswehr

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Pflichten eines Betreibers

Allgemeine Anforderungen

Besondere Anforderungen

Beauftragter für Medizinproduktesicherheit

Instandhaltung von Medizinprodukten

Aufbereitung von Medizinprodukten

Qualitätssicherungssystem für medizinische Laboratorien

Betreiben und Anwenden von ausgewählten aktiven Medizinprodukten

Sicherheitstechnische Kontrollen

Medizinproduktebuch

Bestandsverzeichnis

Messtechnische Kontrollen

Besondere Pflichten bei implantierbaren Medizinprodukten

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsbestimmung

Sondervorschriften

(zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1)

(zu § 12 Absatz 1 und § 14 Absatz 1)

(zu § 15 Absatz 1 und 2)

Bundesrecht Deutschland

§ 16 MPBetreibV

Medizinprodukte der Bundeswehr