NachwV

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich

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Teil 2

Nachweisführung über die Entsorgung von Abfällen
§ 2
Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisführung

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Abschnitt 1

Nachweis über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung
§ 3
Entsorgungsnachweis
§ 4
Eingangsbestätigung
§ 5
Bestätigung des Entsorgungsnachweises
§ 6
Handhabung nach Entscheidung
§ 7
Freistellung und Privilegierung
§ 8
Anordnung, Widerruf
§ 9
Sammelentsorgungsnachweis

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Abschnitt 2

Nachweisführung über die durchgeführte Entsorgung
§ 10
Begleitschein
§ 11
Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine
§ 12
Übernahmeschein bei Sammelentsorgung
§ 13
Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung

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Abschnitt 3, Sonderfälle
§ 14
Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften
§ 15
Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage
§ 16
Kleinmengen
§ 16a
Vorlage von Belegen auf Verlangen eines früheren Besitzers
§ 16b
Mitführungspflicht

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Abschnitt 4

Elektronische Nachweisführung
§ 17
Grundsatz
§ 18
Kommunikation
§ 19
Signatur, Übermittlung
§ 20
Koordinierung
§ 21
Ausnahmen
§ 22
Störung des Kommunikationssystems

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Teil 3

Registerführung über die Entsorgung von Abfällen
§ 23
Kreis der Registerpflichtigen
§ 24
Führung der Register
§ 25
Dauer der Registrierung, elektronische Registerführung
§ 25a
Registerführung durch Händler und Makler

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Teil 4

Gemeinsame Bestimmungen
§ 26
Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten
§ 27
Nachweisführung in besonderen Fällen
§ 28
Vergabe von Kennnummern
§ 29
Ordnungswidrigkeiten

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Teil 5

Schlussbestimmungen
§ 30
Übergangsbestimmungen für geltende Freistellungen
§ 31
(weggefallen)
Anlage 1
Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4
Anlage 2
Abfälle nach § 9 Abs. 1 Satz 2 und § 9 Abs. 3
Anlage 3
Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1