Nordsee-Befahrensverordnung

Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee

Die nach <a href="/bund/nordsbefv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Räumlicher Geltungsbereich, Gebietsbestimmungen" data-lli="1" target="_blank">§ 3 Absatz 2</a> in Verbindung mit Anlage 2 eingetragenen Allgemeinen Schutzgebiete und Besonderen Schutzgebiete sollen alle fünf Jahre in den Seekarten aktualisiert werden. Die nach <a href="/bund/nordsbefv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Räumlicher Geltungsbereich, Gebietsbestimmungen" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Absatz 3</a> in Verbindung mit Anlage 3 erfolgenden Ausweisungen sollen für zehn Jahre Bestand haben.

Änderung der Gebietsbestimmungen

(1) Der Geltungsbereich dieser Verordnung, die Allgemeinen Schutzgebiete, die Besonderen Schutzgebiete, die Schnellfahrkorridore, die Trennlinie für die allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung, die Erlaubniszonen, Schutzgebiets-Routen und Schutzgebiets-Wasserwanderwege werden in Übersichtskarten in Anlage 1 dargestellt.(2) Diese Verordnung gilt auf in den nach <a href="/bund/nordsbefv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sachlicher Geltungsbereich" data-lli="0" target="_blank">§ 2</a> bezeichneten Nationalparken gelegenen Bundeswasserstraßen im Sinne des Bundeswasserstraßengesetzes. Der räumliche Geltungsbereich dieser Verordnung, die Allgemeinen Schutzgebiete und die Besonderen Schutzgebiete bestimmen sich entsprechend nach Anlage 2. Von dem räumlichen Geltungsbereich dieser Verordnung ist der Geltungsbereich des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Schifffahrtsordnung in der Emsmündung vom 22. Dezember 1986 (BGBl. 1987 II S. 142) ausgenommen.(3) Erlaubniszonen und Routen sind vorbehaltlich schifffahrtspolizeilicher Anordnungen im Einzelfall in Anlage 3 bestimmt.(4) Der räumliche Geltungsbereich dieser Verordnung, die Allgemeinen Schutzgebiete und deren landesrechtliche Entsprechungen sowie die Besonderen Schutzgebiete mit den Schutzzeiten sind in den amtlichen Seekarten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie dargestellt. Die Darstellung in den Seekarten soll innerhalb von zwölf Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgen.Die Anlagen 1 bis 3 werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben.

Räumlicher Geltungsbereich, Gebietsbestimmungen

Zweck

Sachlicher Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Pflichten der Verkehrsteilnehmer, Anordnungsbefugnis

Verbote und Verkehrsführung

Geschwindigkeitsbegrenzungen

Ausnahmen und Befreiungen

Ordnungswidrigkeiten

Evaluierung

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 3 Absatz 1)

(zu § 3 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 3, § 9 Satz 1)

(zu § 3 Absatz 3, § 6 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 3 Satz 2, § 7 Absatz 7, § 9 Satz 2)

Bundesrecht Deutschland

§ 9 NordSBefV

Änderung der Gebietsbestimmungen