Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *)

<p>Die Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte vom 17. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3711), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 3. August 2010 (BGBl. I S. 1139) geändert worden ist, wird zum 3. Dezember 2011 aufgehoben.</p>

Aufhebung

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 2

Hersteller

Bevollmächtigte

Einführer

Vertreiber

Eigentümer

Betreiber

Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber

Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte

Abschnitt 3

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Neubewertung der Konformität

Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung

Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung

Benennende Behörde und Benannte Stellen

Abschnitt 4

Benennende Behörde

Benennungsverfahren

Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde

Rechte und Pflichten der Benannten Stellen

Koordinierung der Benannten Stellen

Marktüberwachung

Abschnitt 5

Zuständigkeiten und Zusammenarbeit

Aufgaben und Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden

Marküberwachungsmaßnahmen

Formale Nichtkonformität

Informations- und Meldepflichten

Abschnitt 6

Meldeverfahren

Schnellinformationssystem

Veröffentlichung von Informationen

Ordnungswidrigkeiten

Straftaten

Übergangsbestimmungen

Anerkennung der Gleichwertigkeit

(zu § 1 Absatz 1)

(zu § 1 Absatz 2)

Bundesrecht Deutschland

§ 30 ODV

Aufhebung