Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *)

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG (ABl. L 165 vom 30.6.2010, S. 1). <pre>(+++ Textnachweis ab: 3.12.2011 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EURL 35/2011 (CELEX Nr: 32010L0035) EURL 2024/2749 (CELEX Nr: 32024L2749) vgl. V v. 6.7.2026 I Nr. 200 +++) </pre>Die V wurde als Art. 1 der V v. 29.11.2011 I 2349 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nach Anhörung der in § 7a des Gefahrgutbeförderungsgesetzes genannten Verbände, Sicherheitsbehörden und -organisationen mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist gem. Art. 5 dieser V am 3.12.2011 in Kraft getreten.

Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 2

Hersteller

Bevollmächtigte

Einführer

Vertreiber

Eigentümer

Betreiber

Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber

Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte

Abschnitt 3

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Neubewertung der Konformität

Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung

Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung

Benennende Behörde und Benannte Stellen

Abschnitt 4

Benennende Behörde

Benennungsverfahren

Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde

Rechte und Pflichten der Benannten Stellen

Koordinierung der Benannten Stellen

Marktüberwachung

Abschnitt 5

Zuständigkeiten und Zusammenarbeit

Marktüberwachungsstrategie

Marktüberwachungsmaßnahmen

Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte

Formale Nichtkonformität

Informations- und Meldepflichten

Abschnitt 6

Meldeverfahren

Schnellinformationssystem

Veröffentlichung von Informationen

Notfallverfahren

Abschnitt 7

Anwendung der Notfallverfahren

Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften ortsbeweglichen Druckgeräten

Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung

Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

ODV

Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *)

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