Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *)

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG (ABl. L 165 vom 30.6.2010, S. 1). <pre>(+++ Textnachweis ab: 3.12.2011 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EURL 35/2011 (CELEX Nr: 302010L0035) +++) Die V wurde als Art. 1 der V v. 29.11.2011 I 2349 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nach Anhörung der in § 7a des Gefahrgutbeförderungsgesetzes genannten Verbände, Sicherheitsbehörden und -organisationen mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist gem. Art. 5 dieser V am 3.12.2011 in Kraft getreten.</pre>

Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 2

Hersteller

Bevollmächtigte

Einführer

Vertreiber

Eigentümer

Betreiber

Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber

Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte

Abschnitt 3

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Neubewertung der Konformität

Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung

Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung

Benennende Behörde und Benannte Stellen

Abschnitt 4

Benennende Behörde

Benennungsverfahren

Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde

Rechte und Pflichten der Benannten Stellen

Koordinierung der Benannten Stellen

Marktüberwachung

Abschnitt 5

Zuständigkeiten und Zusammenarbeit

Marktüberwachungsstrategie

Marktüberwachungsmaßnahmen

Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte

ODV

Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *)

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