Inhaltsverzeichnis ODV

Abschnitt 1

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§  1Geltungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§  3Hersteller
§  4Bevollmächtigte
§  5Einführer
§  6Vertreiber
§  7Eigentümer
§  8Betreiber
§  9Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber
§ 10Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte

§ 11Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung
§ 12Neubewertung der Konformität
§ 13Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
§ 14Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung

Abschnitt 4

Benennende Behörde und Benannte Stellen

§ 15Benennende Behörde
§ 16Benennungsverfahren
§ 17Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde
§ 18Rechte und Pflichten der Benannten Stellen
§ 19Koordinierung der Benannten Stellen

Abschnitt 5

Marktüberwachung

§ 20Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
§ 21Aufgaben und Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden
§ 22Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 23Formale Nichtkonformität

Abschnitt 6

Informations- und Meldepflichten

§ 24Meldeverfahren
§ 25Schnellinformationssystem
§ 26Veröffentlichung von Informationen
§ 27Ordnungswidrigkeiten
§ 28Straftaten
§ 29Übergangsbestimmungen
§ 30Aufhebung
§ 31Anerkennung der Gleichwertigkeit

Anlagen

Anlage 1
(zu § 1 Absatz 1)

Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallen

Anlage 2
(zu § 1 Absatz 2)

Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen

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