Offshore-Arbeitszeitverordnung

Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten

<p>Zuwiderhandlungen gegen <a href="/bund/seearbg/48" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten" data-lli="1" target="_blank">§ 48 Absatz 1</a> des <a href="/bund/seearbg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seearbeitsgesetzes</a> in Verbindung mit <a href="/bund/offshore_arbzv/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausgleich von Mehrarbeit und für Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung" data-lli="0" target="_blank">§ 14 Absatz 1 Satz 2, 3 oder Satz 4</a> dieser Verordnung werden nach § 145 Absatz 1 Nummer 6 oder § 146 Absatz 2 Nummer 1 oder Nummer 2 des Seearbeitsgesetzes geahndet.</p>

Hinweis auf Straf- und Bußgeldvorschriften des Seearbeitsgesetzes

Seearbeitsgesetz

<p>(1) Soweit Mehrarbeit nicht auf Grund des <a href="/bund/seearbg/47" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Arbeitszeitverlängerung in besonderen Ausnahmefällen" data-lli="2" target="_blank">§ 47</a> des <a href="/bund/seearbg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seearbeitsgesetzes</a> erfolgt, ist die nach <a href="/bund/seearbg/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Seediensttauglichkeitszeugnis" data-lli="1" target="_blank">§ 12 Absatz 1</a> über die zulässigen Arbeitszeiten nach § 43 des <a href="/bund/seearbg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seearbeitsgesetzes</a> hinaus geleistete Mehrarbeit auszugleichen. Für jeweils volle acht Stunden Mehrarbeit ist ein freier Tag zu gewähren. Freie Tage zum Ausgleich von Mehrarbeit sind innerhalb von zwölf Kalendermonaten zu gewähren. Die Ausgleichstage sind an Land oder in einem Hafen, in dem Landgang zulässig und möglich ist, zu gewähren.</p><p>(2) Für den Sonntags- und Feiertagsausgleich ist <a href="/bund/seearbg/52" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sonntags- und Feiertagsausgleich" data-lli="0" target="_blank">§ 52</a> des <a href="/bund/seearbg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seearbeitsgesetzes</a> anzuwenden.</p>

Ausgleich von Mehrarbeit und für Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung

<p>(1) Der Reeder und der Kapitän haben dafür zu sorgen, dass auf dem Schiff folgende Arbeitszeiten und Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder eingehalten werden: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Höchstarbeitszeit darf nicht überschreiten: <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>14 Stunden in jedem Zeitraum von 24 Stunden und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>72 Stunden in jedem Zeitraum von sieben Tagen</div></dd></dl>und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Mindestruhezeit darf nicht unterschreiten: <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>zehn Stunden in jedem Zeitraum von 24 Stunden und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>77 Stunden in jedem Zeitraum von sieben Tagen.</div></dd></dl></div></dd></dl></p><p>(2) Auf einem Schiff, das in kurzer Aufeinanderfolge mehrere Häfen anläuft, kann von der Höchstarbeitszeit nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b während der Tage der häufigen Hafenfolge abgewichen werden. Eine kurze Aufeinanderfolge von Häfen liegt dann vor, wenn zwischen den seewärtigen Lotsenversetzpositionen des zu verlassenden Reviers und des anzufahrenden Reviers weniger als 36 Stunden liegen. Nachdem das Schiff das Fahrtgebiet mit häufiger Hafenfolge wieder verlassen hat, hat der Kapitän sicherzustellen, dass alle Besatzungsmitglieder, die während dieser Zeit über die nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b zulässige Höchstarbeitszeit hinaus Arbeitsstunden geleistet haben, unverzüglich eine zusätzliche Ruhezeit in Höhe der Anzahl der zusätzlich geleisteten Arbeitsstunden erhalten. Der Ausgleich kann auch in Verbindung mit Urlaub gewährt werden.</p>

Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Vorschriften für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Offshore-Tätigkeiten durchführen

Abschnitt 2

Anwendung des Arbeitszeitgesetzes

Arbeitszeit

Ruhepausen

Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung

Zeitraum der Offshore-Tätigkeit

Arbeitszeitnachweise

Transportzeiten

Weitere Arbeitsschutzmaßnahmen

Vorschriften für Besatzungsmitglieder von Schiffen, von denen aus Offshore-Tätigkeiten durchgeführt werden

§ 19 Offshore-ArbZV

Hinweis auf Straf- und Bußgeldvorschriften des Seearbeitsgesetzes