Offshore-Arbeitszeitverordnung

Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten

<p>(1) Die tägliche Arbeitszeit darf abweichend von den §§ <a href="/bund/arbzg/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Arbeitszeit der Arbeitnehmer" data-lli="2" target="_blank">3</a>, <a href="/bund/arbzg/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Nacht- und Schichtarbeit" data-lli="1" target="_blank">6 Absatz 2</a> und § <a href="/bund/arbzg/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung" data-lli="0" target="_blank">11 Absatz 2</a> des <a href="/bund/arbzg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Arbeitszeitgesetzes</a> auf bis zu zwölf Stunden verlängert werden.</p><p>(2) Unterfallen die an einem Tag geleisteten Tätigkeiten nicht ausschließlich dem Geltungsbereich dieser Verordnung, darf die Gesamtarbeitszeit die nach Absatz 1 zulässige Höchstarbeitszeit nicht überschreiten.</p>

Arbeitszeit

Arbeitszeitgesetz

<p>(1) Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben.</p><p>(2) Für die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen gelten die §§ <a href="/bund/arbzg/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Arbeitszeit der Arbeitnehmer" data-lli="2" target="_blank">3</a> bis <a href="/bund/arbzg/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Gefährliche Arbeiten" data-lli="1" target="_blank">8</a> entsprechend, jedoch dürfen durch die Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen die in den §§ 3, 6 Abs. 2, §§ 7 und 21a Abs. 4 bestimmten Höchstarbeitszeiten und Ausgleichszeiträume nicht überschritten werden.</p><p>(3) Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist. Werden Arbeitnehmer an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist.</p><p>(4) Die Sonn- oder Feiertagsruhe des § 9 oder der Ersatzruhetag des Absatzes 3 ist den Arbeitnehmern unmittelbar in Verbindung mit einer Ruhezeit nach <a href="/bund/arbzg/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ruhezeit" data-lli="0" target="_blank">§ 5</a> zu gewähren, soweit dem technische oder arbeitsorganisatorische Gründe nicht entgegenstehen.</p>

Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

<p>(1) Die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen.</p><p>(2) Die werktägliche Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn abweichend von <a href="/bund/arbzg/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Arbeitszeit der Arbeitnehmer" data-lli="2" target="_blank">§ 3</a> innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von vier Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Für Zeiträume, in denen Nachtarbeitnehmer im Sinne des <a href="/bund/arbzg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="1" target="_blank">§ 2 Abs. 5 Nr. 2</a> nicht zur Nachtarbeit herangezogen werden, findet <a href="/bund/arbzg/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Arbeitszeit der Arbeitnehmer" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Satz 2</a> Anwendung.</p><p>(3) Nachtarbeitnehmer sind berechtigt, sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger als drei Jahren arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres steht Nachtarbeitnehmern dieses Recht in Zeitabständen von einem Jahr zu. Die Kosten der Untersuchungen hat der Arbeitgeber zu tragen, sofern er die Untersuchungen den Nachtarbeitnehmern nicht kostenlos durch einen Betriebsarzt oder einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten anbietet.</p><p>(4) Der Arbeitgeber hat den Nachtarbeitnehmer auf dessen Verlangen auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz umzusetzen, wenn <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>nach arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet oder</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>im Haushalt des Arbeitnehmers ein Kind unter zwölf Jahren lebt, das nicht von einer anderen im Haushalt lebenden Person betreut werden kann, oder</div></dd> <dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>der Arbeitnehmer einen schwerpflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen hat, der nicht von einem anderen im Haushalt lebenden Angehörigen versorgt werden kann,</div></dd> </dl>sofern dem nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen. Stehen der Umsetzung des Nachtarbeitnehmers auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz nach Auffassung des Arbeitgebers dringende betriebliche Erfordernisse entgegen, so ist der Betriebs- oder Personalrat zu hören. Der Betriebs- oder Personalrat kann dem Arbeitgeber Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten.</p><p>(5) Soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen, hat der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren.</p><p>(6) Es ist sicherzustellen, daß Nachtarbeitnehmer den gleichen Zugang zur betrieblichen Weiterbildung und zu aufstiegsfördernden Maßnahmen haben wie die übrigen Arbeitnehmer.</p>

Nacht- und Schichtarbeit

<p>Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.</p>

Arbeitszeit der Arbeitnehmer

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Vorschriften für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Offshore-Tätigkeiten durchführen

Abschnitt 2

Anwendung des Arbeitszeitgesetzes

Ruhepausen

Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung

Zeitraum der Offshore-Tätigkeit

Ausgleich von Mehrarbeit und für Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung

Arbeitszeitnachweise

Transportzeiten

Weitere Arbeitsschutzmaßnahmen

Vorschriften für Besatzungsmitglieder von Schiffen, von denen aus Offshore-Tätigkeiten durchgeführt werden

§ 3 Offshore-ArbZV

Arbeitszeit