Personalausweisverordnung

Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis

<p>Auf einen elektronischen Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät sind <a href="/bund/pauswv/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz" data-lli="2" target="_blank">§ 14 Absatz 1</a> mit der Maßgabe, dass abweichend von <a href="/bund/pauswv/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz" data-lli="1" target="_blank">§ 14 Absatz 1 Nummer 1</a> vor der Übermittlung personenbezogener Daten stets die Geheimnummer übermittelt werden muss, sowie <a href="/bund/pauswv/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz" data-lli="0" target="_blank">§ 14 Absatz 2 Nummer 1 und 2</a> entsprechend anzuwenden.</p>

Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz

<p>(1) Alle im Chip des Personalausweises gespeicherten personenbezogenen Daten sind gegen unbefugten Zugriff zu schützen. Es ist insbesondere sicherzustellen, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>vor der Übermittlung personenbezogener Daten die Geheimnummer, die Zugangsnummer oder die Daten der maschinenlesbaren Zone (MRZ) an den Chip übermittelt werden müssen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Zugriffsrechte über Berechtigungszertifikate nachgewiesen werden müssen und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>alle personenbezogenen Daten zwischen dem Chip und Inhabern von Berechtigungszertifikaten verschlüsselt übermittelt werden.</div></dd></dl></p><p>(2) Der Personalausweis ist so herzustellen, dass personenbezogene Daten ausschließlich ausgelesen werden können durch <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Behörden, die ein hoheitliches Berechtigungszertifikat nutzen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>berechtigte Diensteanbieter, die ein Berechtigungszertifikat nutzen, nach Eingabe der Geheimnummer durch den Ausweisinhaber, oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>berechtigte Vor-Ort-Diensteanbieter, die ein Vor-Ort-Zertifikat nutzen, nach Übermittlung der Zugangsnummer an den Chip.</div></dd></dl></p>

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Begriffsbestimmungen

Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

Zertifizierung von Systemkomponenten

Dokumentationspflichten

Speicherung und Löschung

Übermittlung der Ausweisantragsdaten

Kapitel 2

Erfassung der Anschrift

Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke

Übermittlung

Qualitätsstatistik

Produktion des Personalausweises

Kapitel 3

Eingang der Antragsdaten

Muster für den Personalausweis

Muster für den vorläufigen Personalausweis

Muster für den Ersatz-Personalausweis

Schnittstelle des Chips

Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde

Übermittlung der Sperrsumme, des Sperrschlüssels und des letzten Tages der Gültigkeitsdauer an den Sperrlistenbetreiber

Erhalt der Geheimnummer und der Entsperrnummer

Aushändigung des Personalausweises; Braille-Aufkleber

Kapitel 4

Aushändigung des Personalausweises

Aufkleber mit Brailleschrift

Änderung von Daten des Personalausweises; nachträgliches Einschalten

Kapitel 5

Änderung der Anschrift

Neusetzung und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit dem Personalausweis

Nachträgliches Einschalten

Elektronischer Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät

Kapitel 6

Einrichtung

Neusetzen und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät

Gültigkeitsdauer

Sperrung und Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises

Kapitel 7

Referenzliste; allgemeine Sperrliste

Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis

Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät

Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis

Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit mobilem Endgerät

Auskunft über Sperrung

Beantragung von Berechtigungen

Kapitel 8

Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Vor-Ort-Diensteanbieter und sonstige Diensteanbieter

Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Identifizierungsdiensteanbieter; Vorgaben zu Datenschutz und Datensicherheit bei Identifizierungsdiensteanbietern

Einholung von Stellungnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden

Öffentliche Liste der Berechtigungen

Ausgabe von Berechtigungszertifikaten

Kapitel 9

Angaben vor der Ausgabe von Berechtigungszertifikaten

Beachtung der Anforderungen des Inhabers der Wurzelzertifikate

Beachtung der Berechtigung durch den Berechtigungszertifikateanbieter

Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten

Speicherung, Abruf und Verwendung von Daten durch Berechtigungszertifikateanbieter

Ausgabe von hoheitlichen Berechtigungszertifikaten

Ausgabe von Berechtigungszertifikaten für öffentliche Stellen anderer Mitgliedstaaten

eID-Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums

Kapitel 10

Entsprechende Anwendung der Vorschriften über den Personalausweis

Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften

Muster der eID-Karte

Schlussvorschriften

Kapitel 11

Übergangsregelungen

Inkrafttreten

Muster des Personalausweises

Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises

Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes

Muster des Aufklebers mit Brailleschrift für den Personalausweis und die eID-Karte

Muster des vorläufigen Personalausweises

Muster des Ersatz-Personalausweises

Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten

Bundesrecht Deutschland

§ 23 PAuswV

Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz