Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr

(1) Die §§ <a href="/bund/pbzugv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Fachliche Eignung" data-lli="1" target="_blank">3</a> bis <a href="/bund/pbzugv/" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="(weggefallen)" data-lli="0" target="_blank">8</a> treten am 1. Januar 2001 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft.(2)

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(weggefallen)

(1) Beim Verkehr mit Kraftomnibussen ist fachlich geeignet im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009, wer über die Kenntnisse verfügt, die zur ordnungsgemäßen Führung eines Straßenpersonenverkehrsunternehmens erforderlich sind, und zwar auf den jeweiligen Sachgebieten, die im Anhang I Teil I der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung aufgeführt sind.(2) Für die fachliche Eignung nach § 13 Absatz 1 Nummer 3 des Personenbeförderungsgesetzes gilt Absatz 1 im Hinblick auf die Vorschriften zum Personenkraftverkehr entsprechend. Abweichend davon ergeben sich die für den Taxen- und Mietwagenverkehr erforderlichen Kenntnisse aus Anlage 3.

Fachliche Eignung

Persönliche Zuverlässigkeit

Finanzielle Leistungsfähigkeit

Fachkundeprüfung

Prüfungsausschuss

Gleichwertige Abschlussprüfungen

Anerkennung leitender Tätigkeit

Überwachung

Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen

(zu § 2 Abs. 2 Nr. 2)

(zu § 2 Abs. 3)

(zu § 3 und § 7)

(zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7)

Bundesrecht Deutschland

§ 11 PBZugV

Inkrafttreten, Außerkrafttreten