Pflegeberufegesetz

Gesetz über die Pflegeberufe 1

<p>Eine hochschulische Pflegeausbildung, die auf Grundlage von Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung begonnen wurde, kann bis zum 31. Dezember 2029 auf dieser Grundlage abgeschlossen werden.</p>

Übergangsvorschrift für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung

Allgemeiner Teil

Teil 1

Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung

Abschnitt 1

Führen der Berufsbezeichnung

Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis

Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis

Vorbehaltene Tätigkeiten

Abschnitt 2

Berufliche Ausbildung in der Pflege

Teil 2

Ausbildung

Ausbildungsziel

Dauer und Struktur der Ausbildung

Durchführung der praktischen Ausbildung

Träger der praktischen Ausbildung

Mindestanforderungen an Pflegeschulen

Gesamtverantwortung der Pflegeschule

Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung

Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen

Anrechnung von Fehlzeiten

Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c oder § 64d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs

Ausbildungsverhältnis

Ausbildungsvertrag

Pflichten der Auszubildenden

Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung

Ausbildungsvergütung

Probezeit

Ende des Ausbildungsverhältnisses

Kündigung des Ausbildungsverhältnisses

Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis

Nichtigkeit von Vereinbarungen

Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts

Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege

Abschnitt 3

Grundsätze der Finanzierung

Ausbildungskosten

Umlageverfahren

Ausbildungsbudget, Grundsätze

Pauschalbudgets

Individualbudgets

Höhe des Finanzierungsbedarfs; Verwaltungskosten

Aufbringung des Finanzierungsbedarfs; Verordnungsermächtigung

Ausgleichszuweisungen

Rechnungslegung der zuständigen Stelle

Schiedsstelle; Verordnungsermächtigung

Hochschulische Pflegeausbildung

Teil 3

Ausbildungsziele

Durchführung des Studiums

Träger des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung

Ausbildungsvertrag zur hochschulischen Pflegeausbildung

Abschluss des Studiums, staatliche Prüfung zur Erlangung der Berufszulassung

Finanzierung der hochschulischen Pflegeausbildung

Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse; Zuständigkeiten; Fachkommission; Statistik und Verordnungsermächtigungen; Bußgeldvorschriften

Teil 4

Außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse

Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen

Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen

Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten

Feststellungsbescheid

Erbringen von Dienstleistungen

Dienstleistungserbringende Personen

Rechte und Pflichten

Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde

Bescheinigungen der zuständigen Behörde

Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung

Partielle Berufsausübung

Abschnitt 2a

Erlaubnis zur partiellen Berufsausübung

Dienstleistungserbringung im Rahmen einer partiellen Berufsausübung

Aufgaben und Zuständigkeiten

Zuständige Behörden

Unterrichtungspflichten

Vorwarnmechanismus

Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden

Fachkommission, Beratung, Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

Abschnitt 4

Fachkommission; Erarbeitung von Rahmenplänen

Beratung; Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

Statistik und Verordnungsermächtigung

Abschnitt 5

Statistik; Verordnungsermächtigung

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen

Bußgeldvorschriften

Abschnitt 6

Besondere Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege

Teil 5

Führen der Berufsbezeichnungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege

Gemeinsame Vorschriften; Wahlrecht der Auszubildenden

Ausbildung zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung

Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung

Überprüfung der Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege

Anwendungs- und Übergangsvorschriften

Teil 6

Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes

Fortgeltung der Berufsbezeichnung

Anspruch auf die Wahl einer anderen Berufsbezeichnung

Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandsschutz

Übergangsvorschriften für begonnene Ausbildungen nach dem Krankenpflegegesetz oder dem Altenpflegegesetz

Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

Übergangsvorschriften und Zahlung einer Vergütung für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung

Überleitung von begonnenen hochschulischen Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 oder in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung

Übergangsvorschrift für Personen, die bereits über eine Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung nach § 1 Satz 2 verfügen

Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen

Evaluierung

Bundesrecht Deutschland

§ 66c PflBG

Übergangsvorschrift für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung