Pflanzengesundheitsgesetz

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 und der Verordnung (EU) 2017/625 im Bereich Pflanzengesundheit

<pre>(+++ Textnachweis ab: 13.7.2021 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Durchführung der EUV 2016/2031 (CELEX Nr: 32016R2031) EUV 2017/625 (CELEX Nr: 32017R0625) +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 5.7.2021 I 2354 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 3 dieses G am 13.7.2021 in Kraft getreten.

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen, Verweise

Leitlinien

Durchführung von Pflanzengesundheitsmaßnahmen

Abschnitt 2

Maßnahmen gegen die Ein- und Verschleppung und Ansiedlung von Schadorganismen, Verordnungsermächtigung

Anordnungen der zuständigen Behörden

Entschädigung, Forderungsübergang, Kosten

Abschnitt 3

Entschädigung

Forderungsübergang, Verordnungsermächtigung

Behörden, Überwachung

Abschnitt 4

Julius Kühn-Institut

Durchführung in den Ländern

Behördliche Anordnungen

Mitwirkung der Zollbehörden

Grenzkontrollstellen mit zugeordneten Zollbehörden

Auskunftspflichten und Übermittlung von Daten

Abschnitt 5

Auskunftspflichten, Betretensrechte

Übermittlung von Daten

Außenverkehr

Bußgeldvorschriften und Schlussbestimmungen

Abschnitt 6

Bußgeldvorschriften

Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen

Bundesrecht Deutschland

PflGesG

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