Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste

Das Ordenskapitel des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste hat am 29. Mai 1990 eine Änderung der Satzung des Ordens beschlossen. Nach <a href="/bund/ordenerl/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">Artikel 6 Abs. 1</a> des <a href="/bund/ordenerl" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422)</a> genehmige ich die Satzungsänderung. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht. <wide>Der Bundespräsident</wide> <wide>Der Bundesminister des Innern</wide>

Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen

(1) Jede Änderung der Stiftungsbestimmungen und der Verleihungsbedingungen der nach den Artikeln 1 und 2 genehmigten Orden und Ehrenzeichen und jede Änderung ihrer Form und ihrer Benennung bedarf meiner Genehmigung.(2) Jede Änderung der Verleihungsbedingungen der nach Artikel 4 als Ehrenzeichen anerkannten Auszeichnung und jede Änderung ihrer Form und ihrer Benennung ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen.

(XXXX) PMeriteSaÄndErl 1990