Projekt-Mechanismen-Gesetz

Gesetz über projektbezogene Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 11. Dezember 1997

<pre>(+++ Textnachweis ab: 30.9.2005 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 22.9.2005 I 2826 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 4 dieses G am 30.9.2005 in Kraft getreten.

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Gemeinsame Projektumsetzung

Teil 2

Projekttätigkeiten außerhalb des
Bundesgebiets

Abschnitt 1

Zustimmung

Überprüfung der Verifizierung

Projekttätigkeiten im Bundesgebiet

Abschnitt 2

Zustimmung und Registrierung

Bestätigung des Verifizierungsberichts

Sachverständige Stellen

Abschnitt 3

Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung

Teil 3

Überprüfungsgesuch

Gemeinsame Vorschriften

Teil 4

Zuständige Behörde; Aufgabenübertragung

Benennung eines Bevollmächtigten

Mengenbeobachtung

Rechtsverordnung zu Zustimmungsvoraussetzungen

(weggefallen)

Bußgeldvorschriften

Bericht der Konferenz der Vertragsparteien über ihre siebte Tagung in
Marrakesch vom 29. Oktober bis 10. November 2001


Bundesrecht Deutschland

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Gesetz über projektbezogene Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 11. Dezember 1997

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