Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung

Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung

<pre>(+++ Textnachweis ab: 14.4.2023 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 5.4.2023 II Nr. 105 vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlassen. Sie tritt gem. Art. 8 dieser V am 14.4.2023 in Kraft.

Inkraftsetzung

Anwendung der Binnenschiffspersonalverordnung

Ausnahmen von der Patentpflicht; Befreiungen

Zuständige Behörden

Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen

Befähigungszeugnisse

Ausbildungsprogramme, Lehrgänge, Prüfungen, Sicherheitsausbildung

Pflichten der Eigentümer, Ausrüster, Schiffsführer und Besatzungsmitglieder

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsbestimmungen für Tauglichkeitsuntersuchungen

Übergangsbestimmung für Befähigungszeugnisse auf Grund von Prüfungen nach Landesrecht zuständiger Behörden

Umtausch von Schifferdienstbüchern

Umschreibung von Behördenpatenten

Nichtanwendung von Vorschriften

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 1)

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 2)

Bundesrecht Deutschland

RheinSchPersEV

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