Schiffspersonalverordnung-Rhein

Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein

(Fundstelle: BGBl. II 2016, S. 708; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Rheinpatent (85 mm x 54 mm – Grundfarbe blau)<img src="bgbl2_2016_j0708_0010.jpg"> <img src="bgbl2_2016_j0708_0020.jpg">gültig ab 1.7.2015 bei Ausstellung/Verlängerung von Rheinpatenten. Bereits bestehende Kontingente mit dem bisherigen Logo können aufgebraucht werden.

(Muster)

Allgemeine Bestimmungen

Teil I

Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III

Kapitel 1

Begriffsbestimmungen

Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Dienstanweisungen

Besatzungsvorschriften

Teil II

Allgemeine Bestimmungen für Teil II

Kapitel 2

Geltungsbereich

Allgemeines

Bestimmungen für alle Fahrzeugarten

Kapitel 3

Befähigung der Besatzungsmitglieder

Abschnitt 1

Beschreibung der Befähigungen

Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigung

Unterabschnitt 1

Voraussetzungen für die Befähigung

Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder

Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit

Art des Nachweises der Befähigung

Unterabschnitt 2

Nachweis der Befähigung

Schifferdienstbuch

Gültigkeit des Schifferdienstbuches

Fahrzeit

Unterabschnitt 3

Anrechnung der Fahrzeiten

Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten

Mindestruhezeit

Abschnitt 2

Betriebsformen

Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform

Bordbuch – Fahrtenschreiber

Mindestbesatzung an Bord

Abschnitt 3

Ausrüstung der Schiffe

Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote

Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen

Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe

Nichterfüllung der Ausrüstung nach § 3.14

Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge

Mindestbesatzung von Seeschiffen

Mindestbesatzung von Kanalpenichen

Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen

Ausnahme

Ergänzende Bestimmungen für das Sicherheitspersonal auf Schiffen, die gefährliche Güter befördern

Kapitel 4

Verweis auf die Bestimmungen des ADN

Ergänzende Bestimmungen über die Sachkunde der Besatzungsmitglieder von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Kapitel 4a

Sachkunde und Einweisung

Bescheinigung

Lehrgang und Prüfung

Gültigkeit und Verlängerung der Bescheinigung

Zuständigkeit

Ergänzende Bestimmungen für das Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Kapitel 5

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Anforderungen für den Erwerb und den Nachweis der Befähigungen

Sachkundiger für Fahrgastschifffahrt

Basislehrgang für Sachkundige

Auffrischungslehrgang für Sachkundige

Ersthelfer

Atemschutzgeräteträger

Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger

Anforderungen an den Betrieb der Fahrgastschiffe

Anzahl des Sicherheitspersonals

Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen

Aufsicht

Patentvorschriften

Teil III

Allgemeine Bestimmungen für Teil III

Kapitel 6

Schifferpatentpflicht

Radarpatentpflicht

Patentarten

Bestimmungen über die Schifferpatente

Kapitel 7

Erwerb der Befähigungen

Großes Patent

Kleines Patent

Sportpatent

Behördenpatent

Streckenkenntnisse

Streckenkundepflichtige Strecke

Erwerb der Streckenkenntnisse

Streckenzeugnis

Zulassungs- und Prüfungsverfahren

Prüfungskommission

Antrag auf Erwerb oder Erweitern eines Rheinpatentes

Antrag auf Erwerb oder Erweitern eines Streckenzeugnisses

Zulassung zur Prüfung

Prüfung

Befreiungen und Erleichterungen

Ausstellung und Erweiterung der Rheinpatente

Ausstellung des Streckenzeugnisses

Kosten

Kontrolle der Tauglichkeit

Nachweis der Tauglichkeit von Inhabern eines Rheinpatents ab dem Alter von 50 Jahren

Nachweis der Tauglichkeit von Inhabern eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses ab dem Alter von 50 Jahren

Überprüfung und Entzug

Abschnitt 4

Aussetzen der Gültigkeit des Rheinpatentes

Ablauf der Gültigkeit eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses auf dem Rhein

Entzug des Rheinpatentes

Fahrverbot für den Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses

Sicherstellung eines Rheinpatentes

Sicherstellung eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses

Bundesrecht Deutschland

Anlage D1 RheinSchPersV

(Muster)