RheinSchPersV

Schiffspersonalverordnung-Rhein

Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein

Informationen

Ausfertigungsdatum16.01.2011

FundstelleBGBl II 2011, 1300 (Anlageband)

VersionZuletzt geändert durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 4 V v. 20.5.2021 II 442
Diese V ist gem. Art. 1 § 13 V v. 5.4.2023 II Nr. 105 mWv 14.4.2023 nicht mehr anzuwenden

Alle Normen

Inhaltsverzeichnis

Teil I

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III

Begriffsbestimmungen

Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Dienstanweisungen

Teil II

Besatzungsvorschriften

Kapitel 2

Allgemeine Bestimmungen für Teil II

Geltungsbereich

Kapitel 3

Bestimmungen für alle Fahrzeugarten

Abschnitt 1

Befähigung der Besatzungsmitglieder

Beschreibung der Befähigungen

Unterabschnitt 1

Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigung

Voraussetzungen für die Befähigung

Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder

Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit

Unterabschnitt 2

Art des Nachweises der Befähigung

Nachweis der Befähigung

Schifferdienstbuch

Gültigkeit des Schifferdienstbuches

Unterabschnitt 3

Fahrzeit

Anrechnung der Fahrzeiten

Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten

Abschnitt 2

Mindestruhezeit

Mindestruhezeit

Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform

Bordbuch – Fahrtenschreiber

Abschnitt 3

Mindestbesatzung an Bord

Ausrüstung der Schiffe

Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote

Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen

Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe

Nichterfüllung der Ausrüstung nach § 3.14

Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge

Mindestbesatzung von Seeschiffen

Mindestbesatzung von Kanalpenichen

Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen

Kapitel 4

Ergänzende Bestimmungen für das Sicherheitspersonal auf Schiffen, die gefährliche Güter befördern

Verweis auf die Bestimmungen des ADN

Kapitel 4a

Ergänzende Bestimmungen über die Sachkunde der Besatzungsmitglieder von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Sachkunde und Einweisung

Lehrgang und Prüfung

Gültigkeit und Verlängerung der Bescheinigung

Kapitel 5

Ergänzende Bestimmungen für das Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Abschnitt 1

Anforderungen für den Erwerb und den Nachweis der Befähigungen

Sachkundiger für Fahrgastschifffahrt

Basislehrgang für Sachkundige

Auffrischungslehrgang für Sachkundige

Atemschutzgeräteträger

Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger

Art des Nachweises der Befähigung

Abschnitt 2

Anforderungen an den Betrieb der Fahrgastschiffe

Anzahl des Sicherheitspersonals

Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen

Teil III

Patentvorschriften

Kapitel 6

Allgemeine Bestimmungen für Teil III

Geltungsbereich

Schifferpatentpflicht

Radarpatentpflicht

Kapitel 7

Bestimmungen über die Schifferpatente

Abschnitt 1

Erwerb der Befähigungen

Unterabschnitt 1

Patentarten

Behördenpatent

Unterabschnitt 2

Streckenkenntnisse

Streckenkundepflichtige Strecke

Erwerb der Streckenkenntnisse

Streckenzeugnis

Abschnitt 2

Zulassungs- und Prüfungsverfahren

Prüfungskommission

Antrag auf Erwerb oder Erweitern eines Rheinpatentes

Antrag auf Erwerb oder Erweitern eines Streckenzeugnisses

Zulassung zur Prüfung

Befreiungen und Erleichterungen

Ausstellung und Erweiterung der Rheinpatente

Ausstellung des Streckenzeugnisses

Abschnitt 3

Kontrolle der Tauglichkeit

Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit

Nachweis der Tauglichkeit von Inhabern eines Rheinpatents ab dem Alter von 50 Jahren

Nachweis der Tauglichkeit von Inhabern eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses ab dem Alter von 50 Jahren

Abschnitt 4

Überprüfung und Entzug

Aussetzen der Gültigkeit des Rheinpatentes

Ablauf der Gültigkeit eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses auf dem Rhein

Entzug des Rheinpatentes

Fahrverbot für den Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses

Sicherstellung eines Rheinpatentes

Sicherstellung eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses

Kapitel 8

Radarpatent

Allgemeine Bestimmungen

Antrags- und Zulassungsverfahren

Prüfungskommission

Ausstellung des Radarpatentes

Entzug des Radarpatentes

Maßnahmen gegen Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Radarzeugnisses

Kapitel 9

Übergangsbestimmungen

Gültigkeit der Bordbücher und Schifferdienstbücher

Gültigkeit der bisherigen Patente

Zuordnung der Patentarten

Anrechnung von Fahrzeiten

Sachkundebescheinigung für die Nutzung von Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff

Zuständige Behörden für die Ausstellung von auf dem Rhein gültigen Bordbüchern

Anforderungen an den Fahrtenschreiber und Vorschriften betreffend den Einbau von Fahrtenschreibern an Bord in Anwendung des § 3.10 dieser Verordnung

Als gleichwertig anerkannte im Ausland ausgestellte Schifferdienstbücher

Mindestanforderungen an die Tauglichkeit

Als gleichwertig anerkannte Schiffsführerzeugnisse

Als gleichwertig anerkannte Befähigungszeugnisse für die Radarfahrt

Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Patentes für den Rhein

Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Radarpatentes

Muster der Sachkundebescheinigung für die Nutzung von Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff

Programm der Lehrgänge für Besatzungsmitglieder von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen