Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)

(Anlageband zum BGBl. 2023 II Nr. 105, S. 40) Die Liste der Behördenpatente der Rheinuferstaaten und Belgiens und die Muster werden von der ZKR auf der Website www.ccr-zkr.org bekannt gemacht.

Behördenpatent

Allgemeine Bestimmungen

Teil I

Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III

Kapitel 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Dienstanweisungen

Überwachung

Evaluierung

Register

Kapitel 2

Erfassung in einem digitalen Register

Befähigungen

Teil II

Abschnitt 1

Kapitel 3

Bezeichnung der Funktionen

Geltung von Besatzungsdokumenten

Ersatzausfertigung

Kosten

Tauglichkeit

Kapitel 4

Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder

Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit

Tauglichkeit des Maschinisten

Schifferdienstbuch und Fahrzeiten

Kapitel 5

Schifferdienstbuch

Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten

Zugelassene Ausbildungsprogramme

Kapitel 6

Zulassung eines Ausbildungsprogramms

Zulassung zur und Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

Kapitel 7

Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung

Inhalt der behördlichen Befähigungsprüfung

Prüfungskommission für behördliche Befähigungsprüfungen

Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse

Kapitel 8

Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses

Entzug des Befähigungszeugnisses

Sicherstellung des als physisches Dokument ausgestellten Befähigungszeugnisses

Befähigungen auf Einstiegs- und Betriebsebene

Abschnitt 2

Anwendungsbereich dieses Abschnitts

Kapitel 9

Funktionen auf Einstiegs- und Betriebsebene; Maschinist

Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigungszeugnisse auf Einstiegs- und Betriebsebene

Kapitel 10

Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten

Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten des Maschinisten

Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse für die Einstiegs- und Betriebsebene

Befähigungen auf Führungsebene

Abschnitt 3

Patentpflicht und Patentarten

Kapitel 11

Patentpflicht

Patentarten

Erwerb der Patente

Kapitel 12

Rheinpatent

Sportpatent

Antrag auf Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung

Befreiungen und Erleichterungen bei der Prüfung

Prüfung im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms

Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer

Vorläufiges Rheinpatent

Erwerb der Besonderen Berechtigungen

Kapitel 13

Besondere Berechtigungen

Besondere Berechtigung für Radarfahrten

Besondere Berechtigung für das Befahren von Wasserstraßen, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen sind

Besondere Berechtigung für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimen Charakter

Besondere Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen, die mit Flüssigerdgas betrieben werden

Besondere Berechtigung für das Führen von Großverbänden

Befähigungen für besondere Tätigkeiten

Abschnitt 4

Sicherheitspersonal auf dem ADN unterliegenden Fahrzeugen

Kapitel 14

Verweis auf die Bestimmungen des ADN

Sicherheitspersonal auf mit Flüssigerdgas (LNG) betriebenen Fahrzeugen

Kapitel 15

Sachkunde und Einweisung

Befähigungszeugnis

Lehrgang und Prüfung

Zulassung von Lehrgängen

Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen

Gültigkeit und Verlängerung des Befähigungszeugnisses

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Kapitel 16

Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt

Basislehrgang für Sachkundige

Auffrischungslehrgang für Sachkundige

Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

Ersthelfer

Atemschutzgeräteträger

Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger

Art des Nachweises der Befähigung

Anzahl des Sicherheitspersonals

Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen

Aufsicht

Besatzung

Teil III

Allgemeines

Kapitel 17

Gleichwertigkeit und Abweichungen

Betriebsformen, Mindestruhezeit, Bordbuch

Kapitel 18

Betriebsformen

Mindestruhezeit

Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform

Bordbuch – Fahrtenschreiber

Mindestbesatzungen an Bord

Kapitel 19

Ausrüstung der Fahrzeuge

Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote

Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen

Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe

Bundesrecht Deutschland

Besonderheiten für das Befahren von Abschnitten des Rheins, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden

Anlage 4 RheinSchPersV

Behördenpatent