RheinSchPersV

Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)

Informationen

Ausfertigungsdatum05.01.2023

FundstelleBGBl II 2023, Nr. 105 [Anlageband]

VersionÄnderung durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 6 V v. 16.5.2023 II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 1 Nr. 1 iVm Anlage 1 u. 2 V v. 22.11.2023 II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 1 Nr. 1 iVm Anlage 1 V v. 11.3.2024 II Nr. 97 mWv 1.6.2024 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 1 iVm Anlage 1 und 2 V v. 17.12.2024 II Nr. 508 mWv 1.1.2025 noch nicht berücksichtigt

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Teil I

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Dienstanweisungen

Kapitel 2

Register

Erfassung in einem digitalen Register

Teil II

Befähigungen

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 3

Allgemeine Bestimmungen

Bezeichnung der Funktionen

Geltung von Besatzungsdokumenten

Ersatzausfertigung

Kapitel 4

Tauglichkeit

Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder

Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit

Tauglichkeit des Maschinisten

Kapitel 5

Schifferdienstbuch und Fahrzeiten

Schifferdienstbuch

Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten

Kapitel 6

Zugelassene Ausbildungsprogramme

Zulassung eines Ausbildungsprogramms

Kapitel 7

Zulassung zur und Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung

Inhalt der behördlichen Befähigungsprüfung

Prüfungskommission für behördliche Befähigungsprüfungen

Kapitel 8

Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse

Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses

Entzug des Befähigungszeugnisses

Sicherstellung des als physisches Dokument ausgestellten Befähigungszeugnisses

Abschnitt 2

Befähigungen auf Einstiegs- und Betriebsebene

Kapitel 9

Anwendungsbereich dieses Abschnitts

Funktionen auf Einstiegs- und Betriebsebene; Maschinist

Kapitel 10

Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigungszeugnisse auf Einstiegs- und Betriebsebene

Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten

Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten des Maschinisten

Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse für die Einstiegs- und Betriebsebene

Abschnitt 3

Befähigungen auf Führungsebene

Kapitel 11

Patentpflicht und Patentarten

Kapitel 12

Erwerb der Patente

Behördenpatent

Antrag auf Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung

Befreiungen und Erleichterungen bei der Prüfung

Prüfung im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms

Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer

Vorläufiges Rheinpatent

Kapitel 13

Erwerb der Besonderen Berechtigungen

Besondere Berechtigungen

Besondere Berechtigung für Radarfahrten

Besondere Berechtigung für das Befahren von Wasserstraßen, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen sind

Besondere Berechtigung für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimen Charakter

Besondere Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen, die mit Flüssigerdgas betrieben werden

Besondere Berechtigung für das Führen von Großverbänden

Abschnitt 4

Befähigungen für besondere Tätigkeiten

Kapitel 14

Sicherheitspersonal auf dem ADN unterliegenden Fahrzeugen

Verweis auf die Bestimmungen des ADN

Kapitel 15

Sicherheitspersonal auf mit Flüssigerdgas (LNG) betriebenen Fahrzeugen

Sachkunde und Einweisung

Befähigungszeugnis

Lehrgang und Prüfung

Zulassung von Lehrgängen

Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen

Gültigkeit und Verlängerung des Befähigungszeugnisses

Kapitel 16

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt

Basislehrgang für Sachkundige

Auffrischungslehrgang für Sachkundige

Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen

Atemschutzgeräteträger

Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger

Art des Nachweises der Befähigung

Anzahl des Sicherheitspersonals

Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen

Teil III

Besatzung

Kapitel 17

Allgemeines

Gleichwertigkeit und Abweichungen

Kapitel 18

Betriebsformen, Mindestruhezeit, Bordbuch

Mindestruhezeit

Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform

Bordbuch – Fahrtenschreiber

Kapitel 19

Mindestbesatzungen an Bord

Ausrüstung der Fahrzeuge

Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote

Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen

Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe

Nichterfüllung des Ausrüstungsstandards nach § 19.01

Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge

Mindestbesatzung von Seeschiffen

Mindestbesatzung von Kanalpenichen

Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen

Teil IV

Übergangsbestimmungen

Kapitel 20

Übergangsbestimmungen

Gültigkeit der Schifferdienstbücher

Gültigkeit der Bordbücher

Gültigkeit der bisherigen Rheinpatente

Gültigkeit der Behörden- und Sportpatente

Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde

Gültigkeit der bisherigen Streckenzeugnisse

Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

Gültigkeit von Zeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen

Gültigkeit der Radarpatente

Gültigkeit der Qualifikation als Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen oder als Sachkundiger für LNG

Anrechnung von Fahrzeiten

Tauglichkeitsnachweis in der Binnenschifffahrt (Muster)

Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Sportpatentes und Behördenpatentes

Behördenpatent

Besonderheiten für das Befahren von Abschnitten des Rheins, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden

Bescheinigung Ersthelfer in der Fahrgastschifffahrt (Muster)

Bescheinigung Atemschutzgeräteträger in der Fahrgastschifffahrt (Muster)

Bescheinigung für den Nachweis der geforderten Ruhezeit nach § 18.03 Nummer 2 bis 6 (Muster)