RheinSchPersV

Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)

Informationen

Ausfertigungsdatum05.01.2023

FundstelleBGBl II 2023, Nr. 105 [Anlageband]

VersionZuletzt geändert durch Art. 5 iVm Anlage V v. 17.12.2025 I Nr. 381

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Teil I

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III

Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Kapitel 2

Erfassung in einem digitalen Register

Teil II

Befähigungen

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 3

Allgemeine Bestimmungen

§ 3.01

Bezeichnung der Funktionen

§ 3.02

Geltung von Besatzungsdokumenten

Kapitel 4

Tauglichkeit

§ 4.01

Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder

§ 4.02

Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit

§ 4.03

Tauglichkeit des Maschinisten

Kapitel 5

Schifferdienstbuch und Fahrzeiten

§ 5.01

Schifferdienstbuch

§ 5.02

Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten

Kapitel 6

Zugelassene Ausbildungsprogramme

§ 6.01

Zulassung eines Ausbildungsprogramms

Kapitel 7

Zulassung zur und Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

§ 7.01

Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung

§ 7.02

Inhalt der behördlichen Befähigungsprüfung

§ 7.03

Prüfungskommission für behördliche Befähigungsprüfungen

Kapitel 8

Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse

§ 8.01

Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses

§ 8.02

Entzug des Befähigungszeugnisses

§ 8.03

Sicherstellung des als physisches Dokument ausgestellten Befähigungszeugnisses

Abschnitt 2

Befähigungen auf Einstiegs- und Betriebsebene

Kapitel 9

Anwendungsbereich dieses Abschnitts

§ 9.01

Funktionen auf Einstiegs- und Betriebsebene; Maschinist

Kapitel 10

Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigungszeugnisse auf Einstiegs- und Betriebsebene

§ 10.01

Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten

§ 10.02

Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten des Maschinisten

§ 10.03

Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse für die Einstiegs- und Betriebsebene

Abschnitt 3

Befähigungen auf Führungsebene

Kapitel 11

Patentpflicht und Patentarten

Kapitel 12

Erwerb der Patente

Antrag auf Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung

§ 12.05

Befreiungen und Erleichterungen bei der Prüfung

§ 12.06

Prüfung im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms

§ 12.07

Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer

§ 12.08

Vorläufiges Rheinpatent

Kapitel 13

Erwerb der Besonderen Berechtigungen

§ 13.01

Besondere Berechtigungen

§ 13.02

Besondere Berechtigung für Radarfahrten

§ 13.03

Besondere Berechtigung für das Befahren von Wasserstraßen, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen sind

§ 13.04

Besondere Berechtigung für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimen Charakter

§ 13.05

Besondere Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen, die mit Flüssigerdgas betrieben werden

§ 13.06

Besondere Berechtigung für das Führen von Großverbänden

Abschnitt 4

Befähigungen für besondere Tätigkeiten

Kapitel 14

Sicherheitspersonal auf dem ADN unterliegenden Fahrzeugen

§ 14.01

Verweis auf die Bestimmungen des ADN

Kapitel 15

Sicherheitspersonal auf mit Flüssigerdgas (LNG) betriebenen Fahrzeugen

§ 15.01

Sachkunde und Einweisung

Zulassung von Lehrgängen

§ 15.05

Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen

§ 15.06

Gültigkeit und Verlängerung des Befähigungszeugnisses

Kapitel 16

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 16.01

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 16.02

Erwerb des Befähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 16.03

Prüfung für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 16.04

Lehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 16.05

Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

§ 16.06

Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen

§ 16.07

Ersthelfer

§ 16.08

Atemschutzgeräteträger

§ 16.09

Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger

§ 16.10

Nachweise der Befähigung

§ 16.11

Anzahl des Sicherheitspersonals

§ 16.12

Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen

§ 16.13

Aufsicht

Teil III

Besatzung

Kapitel 17

Allgemeines

§ 17.01

Allgemeines

§ 17.02

Gleichwertigkeit und Abweichungen

Kapitel 18

Betriebsformen, Mindestruhezeit, Bordbuch

Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform

§ 18.04

Bordbuch – Fahrtenschreiber

Kapitel 19

Mindestbesatzungen an Bord

§ 19.01

Ausrüstung der Fahrzeuge

§ 19.02

Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote

§ 19.03

Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen

§ 19.04

Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe

§ 19.05

Nichterfüllung des Ausrüstungsstandards nach § 19.01

§ 19.06

Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge

§ 19.07

Mindestbesatzung von Seeschiffen

§ 19.08

Mindestbesatzung von Kanalpenichen

§ 19.09

Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen

§ 19.10

Ausnahme

Teil IV

Übergangsbestimmungen

Kapitel 20

Übergangsbestimmungen

§ 20.01

Gültigkeit der Schifferdienstbücher

§ 20.02

Gültigkeit der Bordbücher

§ 20.03

Gültigkeit der bisherigen Rheinpatente

§ 20.04

Gültigkeit der Behörden- und Sportpatente

§ 20.05

Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde

§ 20.06

Gültigkeit der bisherigen Streckenzeugnisse

§ 20.07

Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

§ 20.08

Gültigkeit von Zeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen

§ 20.09

Gültigkeit der Radarpatente

§ 20.10

Gültigkeit der Qualifikation als Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen oder als Sachkundiger für LNG

§ 20.11

Anrechnung von Fahrzeiten

Anlage 1

Tauglichkeitsnachweis in der Binnenschifffahrt (Muster)

Anlage 2

Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Sportpatentes und Behördenpatentes

Besonderheiten für das Befahren von Abschnitten des Rheins, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden

Anlage 6

Bescheinigung Ersthelfer in der Fahrgastschifffahrt (Muster)

Anlage 7

Bescheinigung Atemschutzgeräteträger in der Fahrgastschifffahrt (Muster)

Anlage 8

Bescheinigung für den Nachweis der geforderten Ruhezeit nach § 18.03 Nummer 2 bis 6 (Muster)