Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)

<table><tr><td colspan="4">Unbeschadet des § 6.08 Nr. 1 besteht</td></tr><tr><td></td><td>a)</td><td>auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.2 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ein allgemeines Überholverbot,</td><td><img src="bgbl2_1994_j0045_ab_0010.jpg"></td></tr><tr><td></td><td>b)</td><td>auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.3 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ein Überholverbot für Verbände untereinander. Dies gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten.</td><td><img src="bgbl2_1994_j0045_ab_0020.jpg"></td></tr></table>

Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen

Erster Teil

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Begriffsbestimmungen

Schiffsführer

Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

Allgemeine Sorgfaltspflicht

Verhalten unter besonderen Umständen

Benutzung der Wasserstraße

Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

Besetzung des Ruders

Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord

Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord

Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord

Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse

Schutz der Schiffahrtszeichen

Beschädigung von Anlagen

Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße

Rettung und Hilfeleistung

Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen

Freimachen des Fahrwassers

Besondere Anweisungen

Überwachung

Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge

Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde

Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze

Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen

Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug

Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung

Kapitel 2

Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

Schiffseichung

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Bezeichnung der Fahrzeuge

Kapitel 3

Allgemeines

Abschnitt I.

Begriffsbestimmungen und Anwendungen


Lichter und Signalleuchten

Flaggen, Tafeln und Wimpel

Zylinder, Bälle und Kegel

Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.

Nacht- und Tagbezeichnung

Abschnitt II.

Bezeichnung während der Fahrt

Titel A.

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit
Maschinenantrieb


Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt

Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt


Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt


Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt


Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung
von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren
Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist


Bezeichnung der Fähren in Fahrt


Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen
Vorrang besitzen


Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
in Fahrt


Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden
Anlagen in Fahrt


Bezeichnung beim Stilliegen

Titel B.

Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen


Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge
bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter


Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle
stilliegen


Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen

Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge
und der Netze oder Ausleger


Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper
und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt
gefährden können, und ihrer Anker


Sonstige Bezeichnung

Abschnitt III.

Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen

Schutz gegen Wellenschlag


Notzeichen


Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten

Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden

Unbeschadet des § 6.08 Nr. 1 besteht
	a)	auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.2 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ein allgemeines Überholverbot,
	b)	auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.3 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ein Überholverbot für Verbände untereinander. Dies gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten.

§ 6.11 RheinSchPV 1994

Überholverbot durch Schiffahrtszeichen