RheinSchPV 1994

Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)

Informationen

Ausfertigungsdatum19.01.1994

FundstelleBGBl II 1994, 3816 [Anlageband]

VersionZuletzt geändert durch Art. 1 § 1 Abs. 1 Nr. 2 iVm Abs. 2 Nr. 2 (Anlage 2 Anlageband) V v. 5.4.2023 II Nr. 105
Änderung durch Art. 1 Nr. 1 iVm Anlage 1 bis 5 V v. 16.5.2023 II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 3 bis 5 V v. 22.11.2023 II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 2 bis 4 V v. 11.3.2024 II Nr. 97 mWv 1.12.2024 noch nicht berücksichtigt

Alle Normen

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil

Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

Begriffsbestimmungen

Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

Allgemeine Sorgfaltspflicht

Verhalten unter besonderen Umständen

Benutzung der Wasserstraße

Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

Besetzung des Ruders

Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord

Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord

Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord

Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse

Schutz der Schiffahrtszeichen

Beschädigung von Anlagen

Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße

Rettung und Hilfeleistung

Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen

Freimachen des Fahrwassers

Besondere Anweisungen

Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge

Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde

Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze

Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen

Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug

Kapitel 2

Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung

Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Kapitel 3

Bezeichnung der Fahrzeuge

Abschnitt I.

Allgemeines

Begriffsbestimmungen und Anwendungen

Lichter und Signalleuchten

Flaggen, Tafeln und Wimpel

Zylinder, Bälle und Kegel

Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.

Abschnitt II.

Nacht- und Tagbezeichnung

Titel A.

Bezeichnung während der Fahrt

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb

Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt

Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt

Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt

Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist

Bezeichnung der Fähren in Fahrt

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen

Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt

Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt

Titel B.

Bezeichnung beim Stilliegen

Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen

Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen

Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen

Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger

Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker

Abschnitt III.

Sonstige Bezeichnung

Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen

Schutz gegen Wellenschlag

Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten

Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden

Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern

Kapitel 4

Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte

Abschnitt I.

Schallzeichen (Anlage 6)

Gebrauch der Schallzeichen

Verbotene Schallzeichen

Abschnitt II.

Sprechfunk

Abschnitt III.

Informations- und Navigationsgeräte

Inland AIS und Inland ECDIS

Kapitel 5

Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

Schiffahrtszeichen

Bezeichnung der Wasserstraße

Kapitel 6

Fahrregeln

Abschnitt I.

Allgemeines

Schnelle Schiffe

Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander

Abschnitt II.

Begegnen und Überholen

Allgemeine Grundsätze

Begegnen Grundregeln

Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln

Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander

Begegnen im engen Fahrwasser

Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

Überholen Allgemeine Bestimmungen

Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge

Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

Abschnitt III.

Weitere Regeln für die Fahrt

Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs

Verhalten bei der Abfahrt

Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes

Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

Fahrt auf gleicher Höhe, Verbot der Annäherung an Fahrzeuge

Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

Schiffahrt durch Treibenlassen

Vermeidung von Wellenschlag

Zusammenstellung der Verbände

Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen

Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen

Abschnitt IV.

Fähren

Verhalten der Fähren

Abschnitt V.

Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen

Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines

Durchfahrt unter festen Brücken

Durchfahrt durch Schiffbrücken

Durchfahren der Wehre

Durchfahren der Schleusen

Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

Vorrecht auf Schleusung

Abschnitt VI.

Unsichtiges Wetter, Benutzung von Radar

Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter

Stillliegende Fahrzeuge

Mit Radar fahrende Fahrzeuge

Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge

Kapitel 7

Regeln für das Stilliegen

Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen

Ankern und Benutzung von Ankerpfählen

Besondere Liegestellen

Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen

Wache und Aufsicht

Kapitel 8

Zusatzbestimmungen

Geschleppte und schleppende Schubverbände

Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen

Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen

Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes

Kupplungen der Schubverbände

Sprechverbindung auf Verbänden

Begehbarkeit der Schubverbände

Zusammenstellung der Schleppverbände

Bleib-weg-Signal

Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind

Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Zweiter Teil

Sonderbestimmungen für einzelne Strecken

Kapitel 9

Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen

Beschränkungen der Schiffahrt in Basel

Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein

Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf

Geregelte Begegnung

Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe

Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz

Beschränkungen der Schiffahrt

Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen – St. Goar

Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50)

Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr

Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre

Boven-Rijn und Waal

Pannerdensch Kanaal, Neder-Rijn und Lek

Kapitel 10

Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser

Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre

Beschränkung der Schiffahrt bei Niedrigwasser zwischen Bingen und St. Goar

Kapitel 11

Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen

Höchstabmessungen der Fahrzeuge

Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge

(XXXX) §§ 11.03 bis 11.05

Kapitel 12

Stromstrecken mit Meldepflicht oder Wahrschauregelung

Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar

Besondere Regeln für die Fahrt in der Wahrschaustrecke

Kapitel 13

Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim

Anwendungsbereich

Kennzeichnung der Fahrzeuge

Einsenkungsmarken

Tiefgangsanzeiger

Unterscheidungszeichen der Anker

Zusammenstellung der Verbände

Kapitel 14

Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein

Allgemeine Bestimmungen

Mannheim-Ludwigshafen

Duisburg-Ruhrort

Übernachtungshäfen Boven-Rijn, Waal und Lek

Schutz- und Sicherheitshafen Emmerich

Dritter Teil

Umweltbestimmungen

Kapitel 15

Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen

Begriffsbestimmungen und Anwendung

Allgemeine Sorgfaltspflicht

Verbot der Einbringung und Einleitung

Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord

Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen

Sorgfaltspflicht beim Bunkern

Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)

Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich

Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

Unterscheidungsbuchstabe oder -Buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt

Bezeichnung der Fahrzeuge

Schiffahrtszeichen

Bezeichnung der Wasserstraße

Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43

Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten

Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und Sonstigen Unterlagen nach § 1.10 RheinSchPV