Renten-Überleitungsgesetz

Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung

<p>(1) Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit von 15 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Altersrente,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Bergmannsaltersrente,</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Invalidenrente,</div></dd> <dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Bergmannsinvalidenrente.</div></dd> </dl> </p><p>(2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>von 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsrente.</div></dd> </dl></p>

Art 2

Wartezeiten

Art 1

Übergangsrecht für Renten nach
den Vorschriften des Beitrittsgebiets

Allgemeines

Erstes Kapitel

Rentenanspruch

Zweites Kapitel

Rentenarten und
Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

Erster Abschnitt

Rentenarten

Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

Anspruchsvoraussetzungen
für einzelne Renten

Zweiter Abschnitt

Renten
wegen Alters

Erster Unterabschnitt

Altersrente

Bergmannsaltersrente

Bergmannsvollrente

Renten
wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Zweiter Unterabschnitt

Invalidenrente

Bergmannsinvalidenrente

Bergmannsrente

Invalidenrente für Behinderte

Renten
wegen Todes

Dritter Unterabschnitt

Witwenrente und Witwerrente

Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente

Übergangshinterbliebenenrente

Unterhaltsrente

Waisenrente

Wartezeiterfüllung

Vierter Unterabschnitt

Anrechenbare Zeiten

Rentenrechtliche Zeiten

Fünfter Unterabschnitt

Begriffsbestimmungen

Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit

Zurechnungszeiten

Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung

Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung

Bergmännische Tätigkeiten

Beitragszeiten zur FZR

Zurechnungszeiten zur FZR

Ermittlung von rentenrechtlichen Zeiten

Rentenhöhe

Drittes Kapitel

Grundsatz

Renten aus der
Sozialpflichtversicherung

Berechnung
der Renten

Rentenformel für Monatsbetrag der Renten

Festbetrag

Steigerungsbetrag

Beitragspflichtiges Durchschnittseinkommen

Steigerungssatz

Zuschlag für Untertagetätigkeiten

Mindestrenten und Mindestbeträge

Sonderbestimmungen

Besonderer Steigerungssatz

Zusätzlicher Steigerungsbetrag

Renten aus der
freiwilligen Zusatzrentenversicherung

Dritter Abschnitt

Rentenformel für Monatsbetrag der Zusatzrenten

Durchschnittseinkommen für Zusatzrenten

Erhöhung auf
den Stand 31. Dezember 1991

Vierter Abschnitt

Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991

Berechnung von
Geldleistungen

Fünfter Abschnitt

Berechnung von Geldleistungen

Zusammentreffen
von Renten

Viertes Kapitel

Mehrere Rentenansprüche

Mehrere Renten wegen Todes

Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung

Beginn, Änderung und
Ende von Renten

Fünftes Kapitel

Beginn, Änderung und Ende von Renten

Sechstes Kapitel

(zu § 39)


Gesetz zur Überführung der Ansprüche
und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen
des Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz
- AAÜG)

Art 3

Gesetz über das Ruhen von Ansprüchen
aus Sonder- und Zusatzversorgungssystemen
(Versorgungsruhensgesetz)

Art 4

Art 5 bis 23

(weggefallen)

Art 24

Art 25 und 26

Art 27

Art 28 bis 30

Gesetz zur Überleitung des
Versorgungsausgleichs auf das Beitrittsgebiet
(Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz - VAÜG)

§ 16 RÜG

Wartezeiten