Sicherheitsfunk-Schutzverordnung

Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden *)

<p>Auf Grund des § 6 Abs. 3 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 220) verordnet die Bundesregierung:</p>

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen

Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze

Schutz von Flugfunk-Frequenzen

Inkrafttreten

(zu § 3 Abs. 1)

Bundesrecht Deutschland

Eingangsformel SchuTSEV