Sicherheitsfunk-Schutzverordnung

Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden *)

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/96/EG des Rates vom 20. November 2006 (ABl. EU Nr. L 363 S. 81), sind beachtet worden. <pre>(+++ Textnachweis ab: 19.5.2009 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Beachtung der EGRL 34/98 (CELEX Nr: 398L0034) +++) </pre>

Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden 

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen

Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze

Schutz von Flugfunk-Frequenzen

Inkrafttreten

(zu § 3 Abs. 1)

Bundesrecht Deutschland

SchuTSEV

Sicherheitsfunk-Schutzverordnung

Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden *)

Informationen

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