Seeanlagengesetz

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie macht die Anlagen sowie die von ihm nach <a href="/bund/seeanlg/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sicherheitszonen" data-lli="0" target="_blank">§ 10</a> eingerichteten Sicherheitszonen in den Nachrichten für Seefahrer (Amtliche Veröffentlichung für die Seeschifffahrt des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie) bekannt und trägt sie in die amtlichen Seekarten ein.

Bekanntmachung der Anlagen und ihrer Sicherheitszonen

(1) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann in der ausschließlichen Wirtschaftszone Sicherheitszonen um die Anlagen einrichten, soweit dies zur Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt oder der Anlagen notwendig ist. Soweit die Einrichtung der Sicherheitszonen zur Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt erforderlich ist, bedarf sie des Einvernehmens der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt.(2) Sicherheitszonen sind Wasserflächen, die sich in einem Abstand von bis zu 500 Metern, gemessen von jedem Punkt des äußeren Randes, um die Anlagen erstrecken. Die Breite einer Sicherheitszone darf 500 Meter überschreiten, wenn allgemein anerkannte internationale Normen dies gestatten oder die zuständige internationale Organisation dies empfiehlt.

Sicherheitszonen

Geltungsbereich

Planfeststellung

Bearbeitungsreihenfolge

Planfeststellungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

Genehmigung

Versagen der Genehmigung

Einvernehmensregelung

Veränderungssperre

Pflichten der verantwortlichen Personen

Verantwortliche Personen

Überwachung der Anlagen

Beseitigung der Anlagen, Sicherheitsleistung

Verwaltungsvollstreckung

Bußgeldvorschriften

Übergangsvorschriften

(zu § 15 Absatz 3)

Bundesrecht Deutschland

§ 11 SeeAnlG

Bekanntmachung der Anlagen und ihrer Sicherheitszonen