Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

<p>Die Pflegekasse hat Angaben über Leistungen, die zur Prüfung der Voraussetzungen späterer Leistungsgewährung erforderlich sind, zu speichern. Hierzu gehören insbesondere Angaben zur Feststellung der Voraussetzungen von Leistungsansprüchen und zur Leistung von Zuschüssen.</p>

Angaben über Leistungsvoraussetzungen

Allgemeine Vorschriften

Erstes Kapitel

Soziale Pflegeversicherung

Selbstbestimmung

Vorrang der häuslichen Pflege

Art und Umfang der Leistungen

Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation

Eigenverantwortung

Aufklärung, Auskunft

Pflegeberatung

Pflicht zum Beratungsangebot und Beratungsgutscheine

Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung

Gemeinsame Verantwortung

Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung

Aufgaben der Länder

Berichtspflichten des Bundes und der Länder

Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen

Aufgaben der Pflegekassen

Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen

Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson

Zweites Kapitel

Begriff der Pflegebedürftigkeit

Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument

Verordnungsermächtigung

Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen

(weggefallen)

Beauftragung der Begutachtung

Begutachtungsverfahren

Inhalt und Übermittlung des Gutachtens

Entscheidung über den Antrag, Fristen

Berichtspflichten und Statistik zum Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit

Weiterentwicklung des Verfahrens zur Pflegebegutachtung durch Modellvorhaben, Studien und wissenschaftliche Expertisen

Begriff der Pflegeperson

Versicherungspflichtiger
Personenkreis

Drittes Kapitel

Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung

Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen

Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung bei Mitgliedern von Solidargemeinschaften

Befreiung von der Versicherungspflicht

Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen

Versicherungspflicht der Abgeordneten

Familienversicherung

Weiterversicherung

Beitrittsrecht

Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages

Leistungen der Pflegeversicherung

Viertes Kapitel

Übersicht über die Leistungen

Erster Abschnitt

Leistungsarten, Grundsätze

Leistungen bei Pflegegrad 1

Gemeinsame Vorschriften

Zweiter Abschnitt

Wirtschaftlichkeitsgebot

Dynamisierung

Vorrang der Rehabilitation vor Pflege

Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Leistungsvoraussetzungen

Leistungsausschluss

Ruhen der Leistungsansprüche

Erlöschen der Leistungsansprüche

Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches

Leistungen

Dritter Abschnitt

Leistungen bei häuslicher Pflege

Erster Titel

Pflegesachleistung

Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen

Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)

Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen

Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen

Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

Digitale Pflegeanwendungen

Leistungsanspruch beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen

Teilstationäre Pflege und
Kurzzeitpflege

Zweiter Titel

Tagespflege und Nachtpflege

Kurzzeitpflege

Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson

Dritter Titel

Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson

Vollstationäre Pflege

Vierter Titel

Inhalt der Leistung

Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen

Fünfter Titel

Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen

Sechster Titel

Pflegebedingter Eigenanteil bei vollstationärer Pflege

Siebter Titel

Begrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten Aufwendungen

Leistungen für Pflegepersonen

Vierter Abschnitt

Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen

Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung

Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen

Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe

Fünfter Abschnitt

Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung

Entlastungsbetrag

Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung

§ 102 SGB 11

Angaben über Leistungsvoraussetzungen