Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

<p>(1) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sind insbesondere die in <a href="/bund/sgb_ix/42" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Leistungen zur medizinischen Rehabilitation" data-lli="1" target="_blank">§ 42 Absatz 2 und 3</a> und <a href="/bund/sgb_ix/64" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ergänzende Leistungen" data-lli="0" target="_blank">§ 64 Absatz 1 Nummer 3 bis 6</a> genannten Leistungen.</p><p>(2) Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation entsprechen den Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung.</p>

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

<p>(1) Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben der in <a href="/bund/sgb_ix/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rehabilitationsträger" data-lli="0" target="_blank">§ 6 Absatz 1 Nummer 1 bis 5</a> genannten Rehabilitationsträger werden ergänzt durch <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Krankengeld, Krankengeld der Sozialen Entschädigung, Verletztengeld, Übergangsgeld, Ausbildungsgeld oder Unterhaltsbeihilfe,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Beiträge und Beitragszuschüsse <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>zur Krankenversicherung nach Maßgabe des Fünften Buches, des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte sowie des Künstlersozialversicherungsgesetzes,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>zur Unfallversicherung nach Maßgabe des Siebten Buches,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>zur Rentenversicherung nach Maßgabe des Sechsten Buches sowie des Künstlersozialversicherungsgesetzes,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>zur Bundesagentur für Arbeit nach Maßgabe des Dritten Buches,</div></dd><dt style="float: left;">e)</dt><dd><div>zur Pflegeversicherung nach Maßgabe des Elften Buches,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>ärztlich verordneten Rehabilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung, einschließlich Übungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Frauen und Mädchen, die der Stärkung des Selbstbewusstseins dienen,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>ärztlich verordnetes Funktionstraining in Gruppen unter fachkundiger Anleitung und Überwachung,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Reisekosten sowie</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>Betriebs- oder Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten.</div></dd></dl></p><p>(2) Ist der Schutz von Menschen mit Behinderungen bei Krankheit oder Pflege während der Teilnahme an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht anderweitig sichergestellt, können die Beiträge für eine freiwillige Krankenversicherung ohne Anspruch auf Krankengeld und zur Pflegeversicherung bei einem Träger der gesetzlichen Kranken- oder Pflegeversicherung oder, wenn dort im Einzelfall ein Schutz nicht gewährleistet ist, die Beiträge zu einem privaten Krankenversicherungsunternehmen erbracht werden. Arbeitslose Teilnehmer an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation können für die Dauer des Bezuges von Verletztengeld, Versorgungskrankengeld oder Übergangsgeld einen Zuschuss zu ihrem Beitrag für eine private Versicherung gegen Krankheit oder für die Pflegeversicherung erhalten. Der Zuschuss wird nach § 174 Absatz 2 des Dritten Buches berechnet.</p>

Ergänzende Leistungen

<p>(1) Zur medizinischen Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen werden die erforderlichen Leistungen erbracht, um <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Behinderungen einschließlich chronischer Krankheiten abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, eine Verschlimmerung zu verhüten oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern, eine Verschlimmerung zu verhindern sowie den vorzeitigen Bezug von laufenden Sozialleistungen zu verhüten oder laufende Sozialleistungen zu mindern.</div></dd></dl></p><p>(2) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation umfassen insbesondere <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Behandlung durch Ärzte, Zahnärzte und Angehörige anderer Heilberufe, soweit deren Leistungen unter ärztlicher Aufsicht oder auf ärztliche Anordnung ausgeführt werden, einschließlich der Anleitung, eigene Heilungskräfte zu entwickeln,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Früherkennung und Frühförderung für Kinder mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Kinder,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Arznei- und Verbandsmittel,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Heilmittel einschließlich physikalischer, Sprach- und Beschäftigungstherapie,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Psychotherapie als ärztliche und psychotherapeutische Behandlung,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>Hilfsmittel,</div></dd><dt style="float: left;">6a.</dt><dd><div>digitale Gesundheitsanwendungen sowie</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>Belastungserprobung und Arbeitstherapie.</div></dd></dl></p><p>(3) Bestandteil der Leistungen nach Absatz 1 sind auch medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen, soweit diese Leistungen im Einzelfall erforderlich sind, um die in Absatz 1 genannten Ziele zu erreichen. Solche Leistungen sind insbesondere <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Hilfen zur Unterstützung bei der Krankheits- und Behinderungsverarbeitung,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Hilfen zur Aktivierung von Selbsthilfepotentialen,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Information und Beratung von Partnern und Angehörigen sowie von Vorgesetzten und Kollegen, wenn die Leistungsberechtigten dem zustimmen,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>die Vermittlung von Kontakten zu örtlichen Selbsthilfe- und Beratungsmöglichkeiten,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Hilfen zur seelischen Stabilisierung und zur Förderung der sozialen Kompetenz, unter anderem durch Training sozialer und kommunikativer Fähigkeiten und im Umgang mit Krisensituationen,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>das Training lebenspraktischer Fähigkeiten sowie</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>die Anleitung und Motivation zur Inanspruchnahme von Leistungen der medizinischen Rehabilitation.</div></dd></dl></p>

Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen

Teil 1

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

Begriffsbestimmungen

Vorrang von Prävention

Leistungen zur Teilhabe

Leistungsgruppen

Rehabilitationsträger

Vorbehalt abweichender Regelungen

Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten

Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen

Kapitel 2

Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe

Sicherung der Erwerbsfähigkeit

Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung

Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs

Kapitel 3

Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung

Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs

Koordinierung der Leistungen

Kapitel 4

Leistender Rehabilitationsträger

Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern

Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern

Begutachtung

Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

Teilhabeplan

Teilhabeplankonferenz

Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren

Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen

Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz

Vorläufige Leistungen

Zusammenarbeit

Kapitel 5

Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger

Gemeinsame Empfehlungen

Verordnungsermächtigung

Leistungsformen, Beratung

Kapitel 6

Leistungsformen

Abschnitt 1

Ausführung von Leistungen

Persönliches Budget

Leistungsort

Beratung

Abschnitt 2

Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung

Pflichten der Personensorgeberechtigten

Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen

Landesärzte

Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge

Kapitel 7

Rehabilitationsdienste und -einrichtungen

Qualitätssicherung, Zertifizierung

Gewaltschutz

Verträge mit Leistungserbringern

Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation

Kapitel 8

Aufgaben

Rechtsaufsicht

Teilhabeverfahrensbericht

Kapitel 9

Krankenbehandlung und Rehabilitation

Stufenweise Wiedereingliederung

Förderung der Selbsthilfe

Früherkennung und Frühförderung

Hilfsmittel

Digitale Gesundheitsanwendungen

Verordnungsermächtigungen

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Kapitel 10

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung

Leistungen an Arbeitgeber

Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation

Rechtsstellung der Teilnehmenden

Dauer von Leistungen

Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

Unterstützte Beschäftigung

Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen

Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich

Leistungen im Arbeitsbereich

Arbeitsförderungsgeld

Andere Leistungsanbieter

Budget für Arbeit

Budget für Ausbildung

Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen

Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen

Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen

Kapitel 11

Leistungen zum Lebensunterhalt

Höhe und Berechnung des Übergangsgelds

Berechnung des Regelentgelts

Berechnungsgrundlage in Sonderfällen

Kontinuität der Bemessungsgrundlage

Anpassung der Entgeltersatzleistungen

Weiterzahlung der Leistungen

Einkommensanrechnung

Reisekosten

Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten

Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Kapitel 12

Soziale Teilhabe

Kapitel 13

Leistungen zur Sozialen Teilhabe

Leistungen für Wohnraum

Assistenzleistungen

Heilpädagogische Leistungen

Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie

Bundesrecht Deutschland

Leistungserbringung

Antragserfordernis

§ 109 SGB IX

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation