SGBXIV-Berufsschadensausgleichsverordnung

Verordnung zur Durchführung des Berufsschadensausgleiches nach § 89 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch

<p>Auf Grund des <a href="/bund/sgb_xiv/91" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verordnungsermächtigung" data-lli="0" target="_blank">§ 91</a> des <a href="/bund/sgb_xiv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch</a> – Soziale Entschädigung – vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:</p>

Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -

<p>Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, zu bestimmen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>welche Vergleichsgrundlage und in welcher Weise diese zur Ermittlung des Einkommensverlustes heranzuziehen ist,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>wie der Einkommensverlust bei einer vor Abschluss der Schulausbildung oder vor Beginn der Berufsausbildung erlittenen Schädigung zu ermitteln ist,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>wie der Berufsschadensausgleich festzustellen ist, wenn die oder der Geschädigte ohne die Schädigung neben einer beruflichen Tätigkeit weitere berufliche Tätigkeiten ausgeübt oder einen gemeinsamen Haushalt im Sinne des <a href="/bund/sgb_xiv/89" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Voraussetzung und Höhe" data-lli="2" target="_blank">§ 89 Absatz 9</a> geführt hätte,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>wie der Berufsschadenausgleich bei einem berücksichtigungsfähigen Schaden nach einem Nachschaden im Sinne des <a href="/bund/sgb_xiv/89" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Voraussetzung und Höhe" data-lli="1" target="_blank">§ 89 Absatz 8</a> festgestellt wird und welche Einkommen berücksichtigt werden,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>wie in besonderen Fällen das Nettoeinkommen abweichend von <a href="/bund/sgb_xiv/89" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Voraussetzung und Höhe" data-lli="0" target="_blank">§ 89 Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 und 4</a> zu ermitteln ist.</div></dd></dl></p>

Verordnungsermächtigung

Grundsätzliches

Abschnitt 1

Begriffsbestimmungen

Grundlagen für die Ermittlung des Durchschnittseinkommens nach § 89 Absatz 3 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch

Zuordnung

Abschnitt 2

Allgemeine Zuordnung

Zuordnung in besonderen Fällen

Zuordnung und Regelung bei mehreren Tätigkeiten oder bei Führen eines gemeinsamen Haushaltes

Zuordnung bei Nachschaden gemäß § 89 Absatz 8 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch sowie bei berücksichtigungsfähigem Schaden nach einem Nachschaden

Derzeitiges Einkommen gemäß § 89 Absatz 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch

Abschnitt 3

Zusammensetzung

Besonderheiten bei der Berücksichtigung einzelner Einkommen

Einkommen bei Nachschaden gemäß § 89 Absatz 8 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch

Eingangsformel SGBXIVBSchAV