Sozialhilfedatenabgleichsverordnung

Verordnung zur Durchführung des § 118 Absatz 1, 1a und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

<p>Auf Grund des § 120 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe –, der zuletzt durch Artikel 2 Nummer 5 des Gesetzes vom 17. August 2017 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:</p>

Anwendungsbereich

Auswahl der Abgleichsfälle und des Abgleichszeitraums

Übermittlung der Anfragedatensätze an die Vermittlungsstelle

Verfahren bei der Vermittlungsstelle; Weiterleitung der Anfragedatensätze

Anforderungen an die Datenübermittlung

Automatisierter Datenabgleich bei den Auskunftsstellen

Rückübermittlung der Antwortdatensätze

Weiterverwendung der Antwortdatensätze

Verfahrensgrundsätze

Kosten der Vermittlungsstelle

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

Eingangsformel SozhiDAV