Stromsteuer-Durchführungsverordnung

Verordnung zur Durchführung des Stromsteuergesetzes

<p>Für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne von § 9 Absatz 2 des Gesetzes entnommen wird Strom, der im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sowie für die Bereitstellung und Sicherung der Fahrtrassen und Fahrwege verbraucht wird.</p>

Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen

Allgemeines

Zuständiges Hauptzollamt

zu § 2 des Gesetzes

Versorger

Strom aus erneuerbaren Energieträgern

Elektromobilität

Zu § 2a des Gesetzes

Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen

Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten

zu § 4 des Gesetzes

Antrag auf Erlaubnis

Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

Pflichten des Versorgers, Eigenerzeugers oder erlaubnispflichtigen Letztverbrauchers

zu § 8 des Gesetzes

Anmeldung der Steuer und Überprüfung

Vorauszahlungen

Mengenermittlung

Zu § 9 des Gesetzes

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur steuerbegünstigten Entnahme

Allgemeine Erlaubnis

Pflichten des Erlaubnisinhabers

Strom aus erneuerbaren Energieträgern und aus hocheffizienten KWK-Anlagen, Zeitgleichheit

Strom zur Stromerzeugung

Steuerentlastung für Strom zur Stromerzeugung

Steuerbefreiung für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu zwei Megawatt

Steuerentlastung für Strom aus erneuerbaren Energieträgern

Steuerentlastung für Strom aus hocheffizienten KWK-Anlagen

Differenzversteuerung

Wasserfahrzeuge und Schifffahrt

Steuerentlastung für die Landstromversorgung

Zu § 2 Nummer 3 bis 6 und den §§ 9a bis 10 des Gesetzes

Zuordnung von Unternehmen

(weggefallen)

Zu § 9a des Gesetzes

Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer für bestimmte Prozesse und Verfahren

Zu § 9b des Gesetzes

Steuerentlastung für Unternehmen

Verwendung von Nutzenergie durch andere Unternehmen

Zu § 9c des Gesetzes

Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines

Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr, Nachweise

Zu § 9d des Gesetzes

Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)

Zu § 9e des Gesetzes

Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

§ 13 StromStV

Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen